Sitzung
COS-STR-03-2009
Mandant
Stadt Coswig (Anhalt)
Gremium
Stadtrat der Stadt Coswig (Anhalt)
Raum
Stadt Coswig (Anhalt), im Ratssaal, Am Markt 1
Datum
29.10.2009
Zeit
17:00-18:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit. Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 2
Hinweis auf den § 31 GO LSA "Mitwirkungsverbot" zu Tagesordnungspunkten dieser Sitzung
 
Ö 3
Ausscheiden eines Mitgliedes des Stadtrates aus dem Stadtrat

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-109/2009
Ö 4
Verpflichtung eines Stadtrates durch den Vorsitzenden des Stadtrates
 
Ö 5
Bekanntgabe der Neubesetzung der frei gewordenen Funktionen durch die Fraktion CDU/FDP
 
Ö 6
Bestätigung der Niederschrift der 2. Sitzung des Stadtrates vom 03.09.2009
 
Ö 7
Bericht der Bürgermeisterin über die Arbeit der Verwaltung
 
Ö 8
Anfragen der Stadträte zum Bürgermeisterbericht
 
Ö 9
Einwohnerfragestunde (Zeitlimit 30 min.)
 
Ö 10
1. Änderungssatzung der Hauptsatzung der Stadt Coswig (Anhalt)

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-016/2009/1
Ö 11
3. Änderungssatzung der Satzung zur Entschädigung ehrenamtlich tätiger Bürger der Stadt Coswig (Anhalt)

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-356/2007/3
Ö 12
Gültigkeit der Ergänzungswahl des Ortschaftsrates Buko vom 27. September 2009

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-121/2009
Ö 13
Gültigkeit der Ergänzungswahl des Ortschaftsrates Zieko vom 27. September 2009

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-122/2009
Ö 14
Gültigkeit der Wahl des Ortschaftsrates Möllensdorf vom 27. September 2009

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-123/2009
Ö 15
Ausscheiden eines Mitgliedes des Ortschaftsrates aus dem Ortschaftsrat Hundeluft

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-113/2009
Ö 16
Wahl des Ortsbürgermeisters und seines Stellvertreters für die Ortschaft Hundeluft und Bestätigung durch den Stadtrat

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-114/2009
Ö 17
Wahl des stellvertretenden Ortsbürgermeisters für die Ortschaft Zieko und Bestätigung durch den Stadtrat

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-116/2009
Ö 18
Wahl des stellvertretenden Ortsbürgermeisters für die Ortschaft Möllensdorf und Bestätigung durch den Stadtrat

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-120/2009
Ö 19
Jahresrechnung 2006 – Prüfung und Entlastung Ortschaft Wörpen

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-104/2009
Ö 20
Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2009

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-110/2009
Ö 21
Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Coswig (Anhalt) und ihrer Ortschaften

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-107/2009
Ö 22
4. Änderungssatzung zur Satzung über die Entschädigung für Ehrenbeamte und sonstige ehrenamtlich Tätige der Freiwilligen Feuerwehr Coswig (Anhalt)

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-119/2003/4
Ö 23
1. Änderung des Bebauungsplanes BP-3/92 "Industriegebiet Buroer Feld", Stadt Coswig (Anhalt), Ortschaft Klieken hier: Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-089/2009
Ö 24
2. Änderungssatzung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Stadtwerke Coswig (Anhalt)

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

COS-BV-167/2005/2
Ö 25
Gesetzliche Phase der Gemeindegebietsreform hier: Eingemeindung der Gemeinde Thießen in die Stadt Coswig (Anhalt)

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

COS-BV-119/2009
Ö 26
Anfragen, Anregungen und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:35 Uhr

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information