Sitzung
COS-HA-02-2009
Mandant
Stadt Coswig (Anhalt)
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Stadt Coswig (Anhalt), im Ratssaal, Am Markt 1
Datum
14.10.2009
Zeit
18:30-20:25 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö 1
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit. Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 2
Hinweis auf den § 31 GO LSA "Mitwirkungsverbot" zu Tagesordnungspunkten dieser Sitzung
 
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift der 1. Sitzung des Hauptausschusses vom 18.08.2009 (Die Niederschrift liegt Ihnen bereits vor)
 
Ö 4
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 22.09.2009 (Die Niederschrift liegt Ihnen bereits vor.)
 
Ö 5
Genehmigung der Niederschrift der 2. Sitzung des Stadtrates vom 03.09.2009 (Die Niederschrift liegt Ihnen bereits)
 
Ö 6
Bekanntgabe der Abstimmungsergebnisse der nichtöffentlichen Beschlüsse aus der letzten Sitzung des Hauptausschusses gemäß § 50 (2) GO LSA
 
Ö 7
1. Änderungssatzung der Hauptsatzung der Stadt Coswig (Anhalt)

Beschluss: zur Beschlussfassung in den Stadtrat

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-016/2009/1
Ö 8
3. Änderungssatzung der Satzung zur Entschädigung ehrenamtlich tätiger Bürger der Stadt Coswig (Anhalt)

Beschluss: zur Beschlussfassung in den Stadtrat

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-356/2007/3
Ö 9
4. Änderungssatzung zur Satzung über die Entschädigung für Ehrenbeamte und sonstige ehrenamtlich Tätige der Freiwilligen Feuerwehr Coswig (Anhalt)

Beschluss: zur Beschlussfassung in den Stadtrat

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-119/2003/4
Ö 10
Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2009

Beschluss: zur Beschlussfassung in den Stadtrat

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

COS-BV-110/2009
Ö 11
Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Coswig (Anhalt) und ihrer Ortschaften

Beschluss: zur Beschlussfassung in den Stadtrat

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

COS-BV-107/2009
Ö 12
Jahresrechnung 2006 – Prüfung und Entlastung Ortschaft Wörpen

Beschluss: zur Beschlussfassung in den Stadtrat

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-104/2009
Ö 13
Bekanntmachung des Neuabschlusses des Konzessionsvertrages Elektro für die Ortschaft Düben

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-091/2009
Ö 14
Bekanntmachung betreffs Neuabschluss des Konzessionsvertrages Elektro für die Ortschaft Hundeluft

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-092/2009
Ö 15
Sanierungsgebiet "Altstadt Coswig" Maßnahmenplan Haushaltsjahr 2009 und Haushaltsjahr 2010

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-108/2009
Ö 16
Einrichtung von Freitischen in den städtischen Schulen

Beschluss: zurückverwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-106/2009
Ö 17
Gesetzliche Phase der Gemeindegebietsreform hier: Eingemeindung der Gemeinde Thießen in die Stadt Coswig (Anhalt)

Beschluss: zur Beschlussfassung in den Stadtrat

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-119/2009
Ö 18
Anfragen und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:45 Uhr

N 1
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