Sitzung
COS-STR-04-2009
Mandant
Stadt Coswig (Anhalt)
Gremium
Stadtrat der Stadt Coswig (Anhalt)
Raum
Stadt Coswig (Anhalt), im Ratssaal, Am Markt 1
Datum
10.12.2009
Zeit
17:00-18:22 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit. Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 2
Hinweis auf den § 31 GO LSA "Mitwirkungsverbot" zu Tagesordnungspunkten dieser Sitzung
 
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift der 3. Sitzung des Stadtrates vom 29.10.2009 (Die Niederschrift liegt Ihnen bereits vor.)
 
Ö 4
Bericht der Bürgermeisterin über die Arbeit der Verwaltung
 
Ö 5
Anfragen der Stadträte zum Bürgermeisterbericht
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde (Zeitlimit 30 min.)
 
Ö 7
Ausscheiden eines Mitgliedes des Ortschaftsrates aus dem Ortschaftsrat Serno

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-134/2009
Ö 8
Bestellung des stellvertretenden Wehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Coswig (Anhalt) in das Ehrenbeamtenverhältnis
 
Ö 9
Bestellung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Jeber-Bergfrieden in das Ehrenbeamtenverhältnis
 
Ö 10
Bestellung der stellvertretenden Ortswehrleiterin der Ortsfeuerwehr Senst in das Ehrenbeamtenverhältnis
 
Ö 11
Übertragung der Wahrnehmung der Funktion des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Serno
 
Ö 12
Benennung des 4. Vertreters in die Verbandsversammlung des Abwasser- und Wasserzweckverbandes Elbe-Fläming sowie seines Vertreters ab 1.1.2010
 
Ö 13
Gebührenkalkulation zur Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis der Stadt Coswig (Anhalt)

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-112/2009
Ö 14
Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis der Stadt Coswig (Anhalt) (Verwaltungskostensatzung)

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-111/2009
Ö 15
1. Änderungssatzung der Satzung für die Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Coswig (Anhalt)

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-044/1997/1
Ö 16
3. Änderungssatzung zur Satzung über die Aufnahme und Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen der Stadt Coswig (Anhalt)

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-204/2004/3
Ö 17
Bebauungsplan Nr. 1 "Forellenhof Möllensdorf", Stadt Coswig (Anhalt) , Ortschaft Möllensdorf Abwägungsbeschluss (Den Mitgliedern des Bauausschusses liegen die Unterlagen bereits vor.)

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-125/2009
Ö 18
Bebauungsplan Nr. 1 "Forellenhof Möllensdorf", Stadt Coswig (Anhalt), Ortschaft Möllensdorf Satzungsbeschluss (Den Mitgliedern des Bauausschusses liegen die Unterlagen bereits vor.)

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-126/2009
Ö 19
Anhörung zum 2. Entwurf des Landesentwicklungsplanes für das Land Sachsen-Anhalt 2010 einschließlich Umweltbericht

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

COS-BV-136/2009
Ö 20
2. Änderung der Friedhofsordnung der Stadt Coswig (Anhalt)

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-137/2009
Ö 21
Feststellung des Jahresabschlusses des Wirtschaftsjahres 2008 des Eigenbetriebes Stadtwerke Coswig (Anhalt) und Entlastung des Betriebsleiters

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

COS-BV-140/2009
Ö 22
Einrichtung von Freitischen in den städtischen Schulen

Beschluss: zurückgezogen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-106/2009
Ö 23
Satzung der Denkmalstiftung der Stadt Coswig (Anhalt) als Filialstiftung – Aufbaustiftung der Deutschen Stiftung Denkmalschutz

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

COS-BV-153/2009
Ö 24
Anfragen, Anregungen und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:20 Uhr

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information