Sitzung
COS-STR-19-2017
Mandant
Stadt Coswig (Anhalt)
Gremium
Stadtrat der Stadt Coswig (Anhalt)
Raum
Stadt Coswig (Anhalt), im Ratssaal, Am Markt 1
Datum
28.09.2017
Zeit
17:00-18:38 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit. Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 2
Hinweis auf den § 33 KVG LSA "Mitwirkungsverbot" zu Tagesordnungspunkten dieser Sitzung
 
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift der 17. Sitzung des Stadtrates vom 15.06.2017
 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters über die Arbeit der Verwaltung und Bekanntmachung der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse sowie der nichtöffentlichen Beschlüsse aus der letzten Stadtratssitzung
 
Ö 5
Anfragen der Stadträte zum Bürgermeisterbericht
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde (Zeitlimit 30 min.)
 
Ö
17:50 - 18:10 Uhr PAUSE
 
Ö 7
Ergänzung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes zum Haushalt 2017

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-299/2017/1
Ö 8
1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-300/2017/1
Ö 9
Satzung zur Erhebung von Umlagen für die Unterhaltung öffentlicher Gewässer 1. und 2. Ordnung in der Stadt Coswig (Anhalt) und deren Ortschaften - Umlagesatzung 2016

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

COS-BV-341/2017
Ö 10
Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Coswig (Anhalt) und ihrer Ortschaften für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 10, Enthaltungen: 1

COS-BV-355/2017
Ö 11
Inventarisierung von beweglichen Anlagegütern - Erstinventur zur Eröffnungsbilanz

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-367/2017
Ö 12
Kreditrahmenbeschluss 2017 der Stadt Coswig (Anhalt)

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-372/2017
Ö 13
Bebauungsplan Nr. 21/1 "Schwarzer Weg Nord"
Städtebaulicher Vertrag

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-362/2017
Ö 14
Bebauungsplan Nr. 21/1 "Schwarzer Weg Nord"
Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-293/2017
Ö 15
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 21/2 "Schwarzer Weg Süd"
Durchführungsvertrag

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-294/2017
Ö 16
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 21/2 "Schwarzer Weg Süd"
Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-295/2017
Ö 17
Bebauungsplan Nr. 30 "Roßlauer Straße" OT Hundeluft, der Stadt Coswig (Anhalt) - Städtebaulicher Vertrag

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-357/2017
Ö 18
Bebauungsplan Nr. 30 "Roßlauer Straße" OT Hundeluft, der Stadt Coswig (Anhalt) - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-328/2017
Ö 19
Aufhebung der Beschlussvorlage COS-BV-314/2017/1 – Straßenausbau "Domstraße" in Coswig (Anhalt) - Bestätigung der geänderten Planung

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-368/2017
Ö 20
Straßenausbau "Domstraße" in Coswig (Anhalt)
- Bestätigung der geänderten Planung -

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-370/2017
Ö 21
Beitritt der Stadt Coswig (Anhalt) zur Kommunalen IT-UNION e.G. (KITU)

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-343/2017
Ö 22
Wahl des Vertreters in die Verbandsversammlung des Abwasserverbandes Coswig (Anhalt)

Beschluss: offene Wahl

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-369/2017
Ö 23
Entsendung des Vertreters der Stadt Coswig (Anhalt) in die Verbandsversammlung der Unterhaltungsverbände

Beschluss: offene Wahl

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-371/2017
Ö 24
Anfragen, Anregungen und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:33 Uhr

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