Sitzung
COS-STR-21-2018
Mandant
Stadt Coswig (Anhalt)
Gremium
Stadtrat der Stadt Coswig (Anhalt)
Raum
Stadt Coswig (Anhalt), im Ratssaal, Am Markt 1
Datum
05.04.2018
Zeit
17:00-18:52 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit. Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 2
Hinweis auf den § 33 KVG LSA "Mitwirkungsverbot" zu Tagesordnungspunkten dieser Sitzung
 
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift der 19. Sitzung des Stadtrates vom 30.11.2017
 
Ö 4
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates nach § 53 Abs. 4 Satz 5 KVG LSA vom 20.02.2018
 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters über die Arbeit der Verwaltung und Bekanntmachung der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse sowie der nichtöffentlichen Beschlüsse aus der letzten Stadtratssitzung
 
Ö 6
Anfragen der Stadträte zum Bürgermeisterbericht
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde (Zeitlimit 30 min.)
 
Ö
17:46 Uhr - 18:10 Uhr PAUSE
 
Ö 8
Beteiligungsbericht der Stadt Coswig (Anhalt) zum Haushaltsplan 2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-INFO-414/2018
Ö 9
Haushaltskonsolidierungskonzept zum Haushalt 2018

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

COS-BV-415/2018
Ö 10
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2018

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

COS-BV-416/2018
Ö 11
Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Coswig (Anhalt) und ihrer Ortschaften für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

COS-BV-431/2018
Ö 12
Aufnahme von Krediten für Investitionen

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-INFO-442/2018
Ö 13
Annahme von Spenden an die Stadt Coswig (Anhalt) im Haushaltsjahr 2018

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-439/2018
Ö 14
Vertrag über die Kostenbeteiligung nach § 23 Abs. 5 StrG LSA für einen neu zu errichtenden Regenwasserkanal in der Domstraße in Coswig (Anhalt)

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-434/2018
Ö 15
Entgeltordnung für die Benutzung der kulturellen Einrichtungen in der Stadt Coswig (Anhalt)

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-422/2018
Ö 16
Entgeltordnung für die Benutzung der städtischen Ferienwohnungen in der Stadt Coswig (Anhalt)

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-423/2018
Ö 17
Entgeltordnung für die Benutzung des Stadtmuseums der Stadt Coswig (Anhalt)

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-424/2018
Ö 18
3. Änderungssatzung der Satzung über die Kostenerstattung für Wasserversorgungshausanschlüsse der Stadt Coswig (Anhalt) - Wasserversorgungskostenerstattungssatzung -

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-430/2018
Ö 19
Entsendung eines Stellvertreters für den Vertreter der Stadt Coswig (Anhalt) in die Verbandsversammlung der Unterhaltungsverbände

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-441/2018
Ö 20
Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen für die Amtszeit 2019 - 2023

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-443/2018
Ö 21
Wiederanbringung einer Gedenktafel für Prof. Dr. Hermann Cohen im Rathaus der Stadt Coswig (Anhalt)

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-444/2018
Ö 22
Anfragen, Anregungen und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:50 Uhr

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information