Sitzung
COS-STR-25-2018
Mandant
Stadt Coswig (Anhalt)
Gremium
Stadtrat der Stadt Coswig (Anhalt)
Raum
Stadt Coswig (Anhalt), im Ratssaal, Am Markt 1
Datum
13.12.2018
Zeit
17:00-18:38 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit. Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 2
Hinweis auf den § 33 KVG LSA "Mitwirkungsverbot" zu Tagesordnungspunkten dieser Sitzung
 
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift der 22. Sitzung des Stadtrates vom 27.09.2018
 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters über die Arbeit der Verwaltung und Bekanntmachung der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse sowie der nicht öffentlichen Beschlüsse aus der letzten Stadtratssitzung
 
Ö 5
Anfragen der Stadträte zum Bürgermeisterbericht
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde (Zeitlimit 30 min.)
 
Ö
17:50 Uhr - 17:55 Uhr PAUSE
 
Ö 7
Hauptsatzung der Stadt Coswig (Anhalt)

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-514/2018
Ö 8
Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Coswig (Anhalt) und seine Ausschüsse

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-526/2018
Ö 9
Beteiligungsbericht der Stadt Coswig (Anhalt) zum Haushaltsplan 2019

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-INFO-503/2018
Ö 10
Haushaltskonsolidierungskonzept zum Haushalt 2019

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

COS-BV-504/2018
Ö 11
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2019

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-505/2018
Ö 12
Auflösung der Ortsfeuerwehren Köselitz und Grochewitz

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-507/2018
Ö 13
Grundsatzbeschluss zur zukünftigen Struktur der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Coswig (Anhalt)

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

COS-BV-506/2018
Ö 14
Kalkulation der Verwaltungskosten zur Umlegung der Verbandsbeiträge

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-512/2018
Ö 15
Satzung zur Erhebung von Umlagen für die Unterhaltung der öffentlichen Gewässer 1. und 2. Ordnung in der Stadt Coswig (Anhalt) zuzüglich der der Stadt Coswig (Anhalt) bei der Umlegung der Verbandsbeiträge entstehenden Verwaltungskosten, einschließlich ihrer Ortschaften (Umlagesatzung 2017)

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

COS-BV-513/2018
Ö 16
Bebauungsplan Nr. 30 "Roßlauer Straße" OT Hundeluft, der Stadt Coswig (Anhalt) - Bestätigung Entwurf

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-494/2018
Ö 17
Bebauungsplan Nr. 32 "Herzzentrum Coswig (Anhalt)" und Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 3 "Lerchenfeld / Am Hasenwerder" mit örtlichen Bauvorschriften - Städtebaulicher Vertrag

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-509/2018
Ö 18
Vertrag über die Kostenbeteiligung nach § 23 Abs. 5 StrG LSA für einen neu zu errichtenden Regenwasserkanal in der Neuen Straße in Coswig (Anhalt)

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-497/2018
Ö 19
Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes für die Stadt Coswig (Anhalt)
- Bestätigung des Entwurfes

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

COS-BV-516/2018
Ö 20
Widmung einer Verkehrsfläche im B-Plangebiet "Schwarzer Weg Süd", Coswig (Anhalt),

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-517/2018
Ö 21
Einziehung eines Teilstückes der Straße "Am Brennickel" nach § 8 Straßengesetz Sachsen-Anhalt (StrG LSA)

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-519/2018
Ö 22
Überplanmäßige Ausgabe bei investive Finanzkonten 2018 - Maßnahme Schwarzer Weg -
Abriss ehemalige Gärtnerei - Baufeldfreimachung

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

COS-BV-527/2018
Ö 23
Feststellung Jahresabschluss des Wirtschaftsjahres 2017 des Eigenbetriebes Stadtwerke Coswig (Anhalt) und Entlastung des Betriebsleiters

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-521/2018
Ö 24
Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes Stadtwerke Coswig (Anhalt)

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-523/2018
Ö 25
Anfragen, Anregungen und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:20 Uhr

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information
 
N 5
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N 6
gesperrte Information
 
N 7
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N 8
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