Sitzung
COS-HA-40-2018
Mandant
Stadt Coswig (Anhalt)
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Stadt Coswig (Anhalt), im Ratssaal, Am Markt 1
Datum
28.11.2018
Zeit
18:30-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö 1
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 2
Hinweis auf den § 33 KVG LSA "Mitwirkungsverbot" zu Tagesordnungspunkten dieser Sitzung
 
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift der 35. Sitzung des Hauptausschusses vom 23.10.2018
 
Ö 4
Bekanntgabe der Abstimmungsergebnisse der nicht öffentlichen Beschlüsse aus der letzten Sitzung des Hauptausschusses gemäß § 52 (2) KVG LSA
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde (Zeitlimit 30 min.)
 
Ö 6
Schaffung einer Ausbildungsstelle für Verwaltungsfachangestellte im Ausbildungsjahr 2019/2020

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-502/2018
Ö 7
Hauptsatzung der Stadt Coswig (Anhalt)

Beschluss: zur Beschlussfassung in den Stadtrat

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-514/2018
Ö 8
Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Coswig (Anhalt) und seine Ausschüsse

Beschluss: zur Beschlussfassung in den Stadtrat

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-526/2018
Ö 9
Beteiligungsbericht der Stadt Coswig (Anhalt) zum Haushaltsplan 2019

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-INFO-503/2018
Ö 10
Haushaltskonsolidierungskonzept zum Haushalt 2019

Beschluss: zur Beschlussfassung in den Stadtrat

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

COS-BV-504/2018
Ö 11
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2019

Beschluss: zur Beschlussfassung in den Stadtrat

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-505/2018
Ö 12
Hundesteuersatzung der Stadt Coswig (Anhalt)

Beschluss: mit Änderungen zur Beschlussfassung in den Stadtrat

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-515/2018
Ö 13
Auflösung der Ortsfeuerwehren Köselitz und Grochewitz

Beschluss: zur Beschlussfassung in den Stadtrat

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-507/2018
Ö 14
Grundsatzbeschluss zur zukünftigen Struktur der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Coswig (Anhalt)

Beschluss: mit Änderungen zur Beschlussfassung in den Stadtrat

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

COS-BV-506/2018
Ö 15
Kalkulation der Verwaltungskosten zur Umlegung der Verbandsbeiträge

Beschluss: zur Beschlussfassung in den Stadtrat

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-512/2018
Ö 16
Satzung zur Erhebung von Umlagen für die Unterhaltung der öffentlichen Gewässer 1. und 2. Ordnung in der Stadt Coswig (Anhalt) zuzüglich der der Stadt Coswig (Anhalt) bei der Umlegung der Verbandsbeiträge entstehenden Verwaltungskosten, einschließlich ihrer Ortschaften (Umlagesatzung 2017)

Beschluss: zur Beschlussfassung in den Stadtrat

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-513/2018
Ö 17
Vertrag über die Kostenbeteiligung nach § 23 Abs. 5 StrG LSA für einen neu zu errichtenden Regenwasserkanal in der Neuen Straße in Coswig (Anhalt)

Beschluss: zur Beschlussfassung in den Stadtrat

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-497/2018
Ö 18
Widmung einer Verkehrsfläche im B-Plangebiet "Schwarzer Weg Süd", Coswig (Anhalt),

Beschluss: zur Beschlussfassung in den Stadtrat

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

COS-BV-517/2018
Ö 19
Anfragen und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:39 Uhr

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information
 
N 5
gesperrte Information
 
N 6
gesperrte Information