SessionNet | Stadtrat der Stadt Coswig (Anhalt) - 02.07.2019

Sitzung

COS-STR-01-2019

Mandant

Stadt Coswig (Anhalt)

Gremium

Stadtrat der Stadt Coswig (Anhalt)

Raum

Stadt Coswig (Anhalt), im Ratssaal, Am Markt 1

Datum

02.07.2019

Zeit

17:00-19:34 Uhr

Pressemitteilung

Niederschrift öffentlich SR

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung durch den Bürgermeister, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit. Bestätigung der Tagesordnung
Ö 2	Übertragung der Sitzungsleitung an das an Jahren älteste ehrenamtliche Mitglied des Stadtrates
Ö 3	Verpflichtung der ehrenamtlichen Mitglieder des Stadtrates auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten durch das an Jahren älteste Mitglied des Stadtrates
Ö 4	Belehrung der Stadträte durch den Bürgermeister zu den ihnen obliegenden Pflichten sowie den Regelungen zur Haftung
Ö 5	Bildung eines Wahlvorstandes
Ö 6	Wahl des Vorsitzenden des Stadtrates
Ö 7	Gültigkeit der Wahl des Vorsitzenden des Stadtrates Beschluss: nach geheimer Wahl Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	COS-BV-001/2019	Vorlage Coswig Vorlage mit Abstimmung Coswig
Ö 8	Verpflichtung des an Jahren ältesten Mitgliedes des Stadtrates durch den Vorsitzenden des Stadtrates
Ö 9	Mitteilung des Vorsitzenden des Stadtrates über die gebildeten Fraktionen und deren Vorsitzenden
Ö 10	Abstimmung über die Sitzordnung der Mitglieder des Stadtrates
Ö 11	Entscheidung über die Wahleinsprüche und über die Gültigkeit der Wahl zum Stadtrat vom 26.05.2019 Beschluss: unverändert beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	COS-BV-002/2019	Vorlage Coswig Vorlage mit Abstimmung Coswig Bekanntmachung Stadtrat
Ö 12	Entscheidung über die Wahleinsprüche und über die Gültigkeit der Wahl des Ortschaftsrates der Ortschaft Bräsen vom 26.05.2019 Beschluss: unverändert beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	COS-BV-003/2019	Vorlage Coswig Vorlage mit Abstimmung Coswig Bekanntmachung Bräsen
Ö 13	Entscheidung über die Wahleinsprüche und über die Gültigkeit der Wahl des Ortschaftsrates der Ortschaft Buko vom 26.05.2019 Beschluss: unverändert beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	COS-BV-004/2019	Vorlage Coswig Vorlage mit Abstimmung Coswig Bekanntmachung Buko
Ö 14	Entscheidung über die Wahleinsprüche und über die Gültigkeit der Wahl des Ortschaftsrates der Ortschaft Cobbelsdorf vom 26.05.2019 Beschluss: unverändert beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	COS-BV-005/2019	Vorlage Coswig Vorlage mit Abstimmung Coswig Bekanntmachung Cobbelsdorf
Ö 15	Entscheidung über die Wahleinsprüche und über die Gültigkeit der Wahl des Ortschaftsrates der Ortschaft Düben vom 26.05.2019 Beschluss: unverändert beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	COS-BV-006/2019	Vorlage Coswig Vorlage mit Abstimmung Coswig Bekanntmachung Düben
Ö 16	Entscheidung über die Wahleinsprüche und über die Gültigkeit der Wahl des Ortschaftsrates der Ortschaft Hundeluft vom 26.05.2019 Beschluss: unverändert beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	COS-BV-007/2019	Vorlage Coswig Vorlage mit Abstimmung Coswig Bekanntmachung Hundeluft
Ö 17	Entscheidung über die Wahleinsprüche und über die Gültigkeit der Wahl des Ortschaftsrates der Ortschaft Jeber-Bergfrieden vom 26.05.2019 Beschluss: unverändert beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	COS-BV-008/2019	Vorlage Coswig Vorlage mit Abstimmung Coswig Bekanntmachung Jeber-Bergfrieden
Ö 18	Entscheidung über die Wahleinsprüche und über die Gültigkeit der Wahl des Ortschaftsrates der Ortschaft Klieken vom 26.05.2019 Beschluss: unverändert beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	COS-BV-009/2019	Vorlage Coswig Vorlage mit Abstimmung Coswig Bekanntmachung Klieken
Ö 19	Entscheidung über die Wahleinsprüche und über die Gültigkeit der Wahl des Ortschaftsrates der Ortschaft Köselitz vom 26.05.2019 Beschluss: unverändert beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	COS-BV-010/2019	Vorlage Coswig Vorlage mit Abstimmung Coswig Bekanntmachung Köselitz
Ö 20	Entscheidung über die Wahleinsprüche und über die Gültigkeit der Wahl des Ortschaftsrates der Ortschaft Ragösen vom 26.05.2019 Beschluss: unverändert beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	COS-BV-012/2019	Vorlage Coswig Vorlage mit Abstimmung Coswig Bekanntmachung Ragösen
Ö 21	Entscheidung über die Wahleinsprüche und über die Gültigkeit der Wahl des Ortschaftsrates der Ortschaft Senst vom 26.05.2019 Beschluss: unverändert beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	COS-BV-013/2019	Vorlage Coswig Vorlage mit Abstimmung Coswig Bekanntmachung Senst
Ö 22	Entscheidung über die Wahleinsprüche und über die Gültigkeit der Wahl des Ortschaftsrates der Ortschaft Serno vom 26.05.2019 Beschluss: unverändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	COS-BV-014/2019	Vorlage Coswig Vorlage mit Abstimmung Coswig Bekanntmachung Serno
Ö 23	Entscheidung über die Wahleinsprüche und über die Gültigkeit der Wahl des Ortschaftsrates der Ortschaft Stackelitz vom 26.05.2019 Beschluss: unverändert beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	COS-BV-015/2019	Vorlage Coswig Vorlage mit Abstimmung Coswig Bekanntmachung Stackelitz
Ö 24	Entscheidung über die Wahleinsprüche und über die Gültigkeit der Wahl des Ortschaftsrates der Ortschaft Thießen vom 26.05.2019 Beschluss: unverändert beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	COS-BV-016/2019	Vorlage Coswig Vorlage mit Abstimmung Coswig Bekanntmachung Thießen
Ö 25	Entscheidung über die Wahleinsprüche und über die Gültigkeit der Wahl des Ortschaftsrates der Ortschaft Zieko vom 26.05.2019 Beschluss: unverändert beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	COS-BV-018/2019	Vorlage Coswig Vorlage mit Abstimmung Coswig Bekanntmachung Zieko
Ö	17:55 Uhr - 18:10 Uhr PAUSE
Ö 26	Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Coswig (Anhalt) und seine Ausschüsse Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	COS-BV-019/2019	Vorlage Coswig Vorlage mit Abstimmung Coswig Geschäftsordnung 2.7.2019 + Anlage Geschäftsordnung Synopse 7-2019
Ö 27	Hauptsatzung der Stadt Coswig (Anhalt) Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	COS-BV-020/2019	Vorlage Coswig Vorlage mit Abstimmung Coswig Hauptsatzung 2.7.2019 unterschr.+gesiegelt Hauptsatzung Synopse 7-2019
Ö 28	Wahl der Stellvertreter des Vorsitzenden des Stadtrates
Ö 29	Gültigkeit der Wahl der Stellvertreter des Vorsitzenden des Stadtrates Beschluss: Einzelabstimmung Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	COS-BV-021/2019	Vorlage Coswig Vorlage mit Abstimmung Coswig
Ö 30	Benennung der Vorsitzenden für die Ausschüsse
Ö 31	Feststellung der Sitzverteilung in den Ausschüssen Beschluss: unverändert beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	COS-BV-022/2019	Vorlage Coswig Vorlage mit Abstimmung Coswig
Ö 32	Benennung der Ausschussmitglieder einschließlich ihrer Stellvertreter		Sitzverteilung in Ausschüsse
Ö 33	Wahl des Vertreters in die Verbandsversammlung des Abwasserverbandes Coswig (Anhalt)
Ö 34	Gültigkeit der Wahl des Vertreters in die Verbandsversammlung des Abwasserverbandes Coswig (Anhalt) Beschluss: offene Wahl Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	COS-BV-023/2019	Vorlage Coswig Vorlage mit Abstimmung Coswig
Ö 35	Wahl des Stellvertreters für den Vertreter in der Verbandsversammlung des Abwasserverbandes Coswig (Anhalt)
Ö 36	Gültigkeit der Wahl des Stellvertreters für den Vertreter in der Verbandsversammlung des Abwasserverbandes Coswig (Anhalt) Beschluss: unverändert beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	COS-BV-024/2019	Vorlage Coswig Vorlage mit Abstimmung Coswig
Ö 37	Benennung der zu entsendenden Vertreter in die Verbandsversammlung des Abwasser- und Wasserzweckverbandes Elbe-Fläming sowie deren Stellvertreter
Ö 38	Festlegung des Vertreters zur Ausübung des Stimmrechts in der Verbandsversammlung des Abwasser- und Wasserzweckverbandes Elbe-Fläming sowie dessen Stellvertreter Beschluss: unverändert beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	COS-BV-025/2019	Vorlage Coswig Beschluss
Ö 39	Entsendung der Vertreter der Stadt Coswig (Anhalt) in den Aufsichtsrat der Wohnungsbau GmbH Coswig (Anhalt) Beschluss: Entsendung Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	COS-BV-026/2019	Vorlage Coswig Beschluss § 131 KVG LSA Gesellschaftervertrag 2004
Ö 40	Entsendung des Vertreters der Stadt Coswig (Anhalt) in die Verbandsversammlung der Unterhaltungsverbände Nuthe-Rossel und Fläming-Elbaue Beschluss: Entsendung Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	COS-BV-027/2019	Vorlage Coswig Beschluss
Ö 41	Entsendung eines Stellvertreters für den Vertreter der Stadt Coswig (Anhalt) in die Verbandsversammlung der Unterhaltungsverbände Nuthe-Rossel und Fläming-Elbaue Beschluss: Entsendung Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	COS-BV-028/2019	Vorlage Coswig Beschluss
Ö 42	Benennung der Kandidaten für die Vorstände der Unterhaltungsverbände Nuthe-Rossel und Fläming-Elbaue Beschluss: Entsendung Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	COS-BV-029/2019	Vorlage Coswig Beschluss
Ö 43	Einwohnerfragestunde (Zeitlimit 30 min.)
Ö 44	Anfragen, Anregungen und Mitteilungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:28 Uhr
N 1	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:28 Uhr