Öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr |
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Ö 1 | Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit. Bestätigung der Tagesordnung | ||
Ö 2 | Hinweis auf den § 33 KVG LSA "Mitwirkungsverbot" zu Tagesordnungspunkten dieser Sitzung | ||
Ö 3 | Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Ortschaftsrates vom 13.09.2019 | ||
Ö 4 | Einwohnerfragestunde (Zeitlimit 60 min.) | ||
Ö 5 | 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis der Stadt Coswig (Anhalt) (Verwaltungskostensatzung)
Beschluss: zur weiteren Beratung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | COS-BV-173/2015/1 | |
Ö 6 | Kalkulation der Verwaltungskosten zur Umlegung der Verbandsbeiträge
Beschluss: zur weiteren Beratung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | COS-BV-108/2019 | |
Ö 7 | Satzung zur Erhebung von Umlagen für die Unterhaltung der öffentlichen Gewässer 1. und 2. Ordnung in der Stadt Coswig (Anhalt) einschließlich ihrer Ortschaften - Umlagesatzung 2018
Beschluss: zur weiteren Beratung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | COS-BV-109/2019 | |
Ö 8 | Benutzerordnung zur Obdachlosenunterkunft der Stadt Coswig (Anhalt)
Beschluss: zur weiteren Beratung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | COS-BV-112/2019 | |
Ö 9 | Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst in der Stadt Coswig (Anhalt) (Straßenreinigungssatzung)
Beschluss: zur weiteren Beratung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | COS-BV-113/2019 | |
Ö 10 | Betriebssatzung für die Stadtwerke Coswig (Anhalt)
Beschluss: zur weiteren Beratung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | COS-BV-099/2019 | |
Ö 11 | 2. Änderungssatzung der Satzung über die Wasserversorgung und den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage der Stadt Coswig (Anhalt) - Wasserversorgungssatzung -
Beschluss: zur weiteren Beratung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | COS-BV-118/2019 | |
Ö 12 | Satzung über die Erhebung von Trinkwasserversorgungsgebühren und Kostenerstattung für Wasserversorgungshausanschlüsse der Stadt Coswig (Anhalt) - Trinkwasserversorgungsabgabensatzung -
Beschluss: zur weiteren Beratung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | COS-BV-119/2019 | |
Ö 13 | Anfragen, Anregungen und Mitteilungen | ||
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:45 Uhr |
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N 1 | gesperrte Information |