Sitzung
COS-KLIE-04-2020
Mandant
Stadt Coswig (Anhalt)
Gremium
Ortschaftsrat Klieken
Raum
Ortschaft Klieken, im Gemeindetreff Klieken, Straße der Bereitschaft 6, 06869 Coswig (Anhalt)
Datum
28.02.2020
Zeit
17:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit. Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 2
Hinweis auf den § 33 KVG LSA "Mitwirkungsverbot" zu Tagesordnungspunkten dieser Sitzung
 
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Ortschaftsrates vom 15.11.2019
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde (Zeitlimit 60 min.)
 
Ö 5
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2020

Beschluss: zur Beschlussfassung in den Stadtrat

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-139/2020
Ö 6
Hundesteuersatzung der Stadt Coswig (Anhalt)
hier: Antrag auf Änderung der Hundesteuersatzung im § 6 Abs. 1 und § 9 Abs. 2 durch die AfD-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Beratung in die Ausschüsse

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-515/2018/1
Ö 7
Hundesteuersatzung der Stadt Coswig (Anhalt)
hier: Antrag auf Änderung der Hundesteuersatzung im § 10 Abs. 1 Nr. 4 und § 9 Abs. 1 durch die SPD-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Beratung in die Ausschüsse

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-515/2018/2
Ö 8
1. Änderungssatzung der Hundesteuersatzung der Stadt Coswig (Anhalt)

Beschluss: zur weiteren Beratung in die Ausschüsse

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-515/2018/3
Ö 9
Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Coswig (Anhalt)

Beschluss: zur weiteren Beratung in die Ausschüsse

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-114/2019
Ö 10
Auflösung der kommunalen Einrichtung Jugendclub (ehemaliges "Eiscafè Münzberg") in Klieken gem. § 45 Abs. 2 Nr. 9 KVG LSA

Beschluss: zur weiteren Beratung in die Ausschüsse

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-110/2019
Ö 11
Verlegung des Schulgartens der Ein-Stein-Grundschule Klieken

Beschluss: zur weiteren Beratung in die Ausschüsse

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-130/2019
Ö 12
3. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für den Besuch von Kindern in den Kindertageseinrichtungen der Stadt Coswig (Anhalt)

Beschluss: zur weiteren Beratung in die Ausschüsse

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-130/2015/3
Ö 13
Satzung der Musikschule „Heinrich Berger“ der Stadt Coswig (Anhalt)

Beschluss: zur weiteren Beratung in die Ausschüsse

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

COS-BV-150/2020
Ö 14
Organisation "10. Anglerball"
 
Ö 15
Beratung und Beschlussfassung zur Verwendung der Mittel aus dem örtlichen Brauchtum (§ 4 GÄV)
 
Ö 16
Anfragen, Anregungen und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:58 Uhr

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information