Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr |
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Ö 1 | Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit. Bestätigung der Tagesordnung | ||
Ö 2 | Hinweis auf den § 33 KVG LSA "Mitwirkungsverbot" zu Tagesordnungspunkten dieser Sitzung | ||
Ö 3 | Bestätigung der Niederschrift der 9. Sitzung des Stadtrates vom 24.09.2020 | ||
Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters über die Arbeit der Verwaltung und Bekanntmachung der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse sowie der nicht öffentlichen Beschlüsse aus der letzten Stadtratssitzung | ||
Ö 5 | Anfragen der Stadträte zum Bürgermeisterbericht | ||
Ö 6 | Einwohnerfragestunde (Zeitlimit 60 min.) | ||
Ö 7 | Ernennung des zweiten stellvertretenden Stadtwehrleiters der Stadt Coswig (Anhalt) und Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis | ||
Ö 8 | Beitrittsbeschluss der Verfügung zur 1. Nachtragshaushaltssatzung und zum 1. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Coswig (Anhalt) für das Haushaltsjahr 2020
Beschluss: unverändert beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | COS-BV-245/2020 | |
Ö 9 | Beteiligungsbericht der Stadt Coswig (Anhalt) zum Doppelhaushalt 2021/2022
Beschluss: Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | COS-INFO-248/2020 | |
Ö 10 | Haushaltskonsolidierungskonzept zum Doppelhaushalt 2021/2022
Beschluss: unverändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | COS-BV-234/2020 | |
Ö 11 | Haushaltssatzung für den Doppelhaushalt für die Haushaltsjahre 2021/2022
Beschluss: unverändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | COS-BV-235/2020 | |
Ö 12 | Kreditrahmenbeschluss 2021/2022 der Stadt Coswig (Anhalt)
Beschluss: unverändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | COS-BV-249/2020 | |
Ö 13 | Erleichterungen zur Beschleunigung der Aufstellung rückständiger Jahresabschlüsse der Haushaltsjahre 2013 - 2020
Beschluss: unverändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | COS-BV-250/2020 | |
Ö 14 | Rahmenbeschluss zur Ermächtigung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Zuge der Erstellung rückständiger Jahresabschlüsse der Jahre 2013 - 2020
Beschluss: unverändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | COS-BV-251/2020 | |
Ö 15 | Rahmenbeschluss zur Niederschlagung und Erlass von öffentlich-rechtlichen und privatrechtlichen Forderungen im Zuge der Erstellung rückständiger Jahresabschlüsse der Jahre 2013 - 2020.
Beschluss: unverändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | COS-BV-252/2020 | |
Ö 16 | Sanierungsgebiet "Altstadt Coswig" hier: Verwendung der Mittel aus den Einnahmen der Erhebung von Ausgleichsbeträgen
Beschluss: unverändert beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1 | COS-BV-233/2020 | |
Ö 17 | Innenbereichssatzung "Händelweg", der Stadt Coswig (Anhalt)
- Abwägungs- und Satzungsbeschluss Beschluss: unverändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | COS-BV-237/2020 | |
Ö 18 | Instandsetzungsmaßnahmen Kriegsgräber
Beschluss: Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | COS-INFO-231/2020 | |
Ö 19 | Beitritt der Stadt Coswig (Anhalt) in die "Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Kommunen Sachsen-Anhalt"
Beschluss: unverändert beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | COS-BV-232/2020 | |
Ö 20 | Kalkulation der Trinkwassergebühren der Stadt Coswig (Anhalt) für die Jahre 2021 - 2023
Beschluss: unverändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | COS-BV-227/2020 | |
Ö 21 | Festlegung der Trinkwassergebühren der Stadt Coswig (Anhalt) für die Jahre 2021 - 2023 auf der Grundlage der vorliegenden Trinkwasserkalkulation
Beschluss: unverändert beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | COS-BV-228/2020 | |
Ö 22 | Wirtschaftsplan 2021/2022 des Eigenbetriebes Stadtwerke Coswig (Anhalt)
Beschluss: unverändert beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 4, Befangen: 0 | COS-BV-225/2020 | |
Ö 23 | Kreditrahmenbeschluss 2021/2022 des Eigenbetriebes Stadtwerke Coswig (Anhalt)
Beschluss: unverändert beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 4, Befangen: 0 | COS-BV-246/2020 | |
Ö 24 | Grundsatzbeschluss zur Umwandlung des Eigenbetriebes Stadtwerke Coswig (Anhalt) in einen Regiebetrieb bzw. Eingliederung in den „städtischen Bauhof“; Beauftragung des Bürgermeisters zur Anfertigung einer Analyse
Beschluss: unverändert beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | COS-BV-229/2020 | |
Ö 25 | Anfragen, Anregungen und Mitteilungen | ||
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:29 Uhr |
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N 1 | gesperrte Information | ||
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