Sitzung
COS-STR-10-2020
Mandant
Stadt Coswig (Anhalt)
Gremium
Stadtrat der Stadt Coswig (Anhalt)
Raum
Stadt Coswig (Anhalt), im Lindenhof, Schloßstraße 19
Datum
26.11.2020
Zeit
17:00-18:39 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit. Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 2
Hinweis auf den § 33 KVG LSA "Mitwirkungsverbot" zu Tagesordnungspunkten dieser Sitzung
 
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift der 9. Sitzung des Stadtrates vom 24.09.2020
 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters über die Arbeit der Verwaltung und Bekanntmachung der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse sowie der nicht öffentlichen Beschlüsse aus der letzten Stadtratssitzung
 
Ö 5
Anfragen der Stadträte zum Bürgermeisterbericht
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde (Zeitlimit 60 min.)
 
Ö 7
Ernennung des zweiten stellvertretenden Stadtwehrleiters der Stadt Coswig (Anhalt) und Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis
 
Ö 8
Beitrittsbeschluss der Verfügung zur 1. Nachtragshaushaltssatzung und zum 1. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Coswig (Anhalt) für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-245/2020
Ö 9
Beteiligungsbericht der Stadt Coswig (Anhalt) zum Doppelhaushalt 2021/2022

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-INFO-248/2020
Ö 10
Haushaltskonsolidierungskonzept zum Doppelhaushalt 2021/2022

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-234/2020
Ö 11
Haushaltssatzung für den Doppelhaushalt für die Haushaltsjahre 2021/2022

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-235/2020
Ö 12
Kreditrahmenbeschluss 2021/2022 der Stadt Coswig (Anhalt)

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-249/2020
Ö 13
Erleichterungen zur Beschleunigung der Aufstellung rückständiger Jahresabschlüsse der Haushaltsjahre 2013 - 2020

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-250/2020
Ö 14
Rahmenbeschluss zur Ermächtigung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Zuge der Erstellung rückständiger Jahresabschlüsse der Jahre 2013 - 2020

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-251/2020
Ö 15
Rahmenbeschluss zur Niederschlagung und Erlass von öffentlich-rechtlichen und privatrechtlichen Forderungen im Zuge der Erstellung rückständiger Jahresabschlüsse der Jahre 2013 - 2020.

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-252/2020
Ö 16
Sanierungsgebiet "Altstadt Coswig" hier: Verwendung der Mittel aus den Einnahmen der Erhebung von Ausgleichsbeträgen

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

COS-BV-233/2020
Ö 17
Innenbereichssatzung "Händelweg", der Stadt Coswig (Anhalt)
- Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-237/2020
Ö 18
Instandsetzungsmaßnahmen Kriegsgräber

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-INFO-231/2020
Ö 19
Beitritt der Stadt Coswig (Anhalt) in die "Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Kommunen Sachsen-Anhalt"

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

COS-BV-232/2020
Ö 20
Kalkulation der Trinkwassergebühren der Stadt Coswig (Anhalt) für die Jahre 2021 - 2023

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-227/2020
Ö 21
Festlegung der Trinkwassergebühren der Stadt Coswig (Anhalt) für die Jahre 2021 - 2023 auf der Grundlage der vorliegenden Trinkwasserkalkulation

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

COS-BV-228/2020
Ö 22
Wirtschaftsplan 2021/2022 des Eigenbetriebes Stadtwerke Coswig (Anhalt)

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

COS-BV-225/2020
Ö 23
Kreditrahmenbeschluss 2021/2022 des Eigenbetriebes Stadtwerke Coswig (Anhalt)

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

COS-BV-246/2020
Ö 24
Grundsatzbeschluss zur Umwandlung des Eigenbetriebes Stadtwerke Coswig (Anhalt) in einen Regiebetrieb bzw. Eingliederung in den „städtischen Bauhof“; Beauftragung des Bürgermeisters zur Anfertigung einer Analyse

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

COS-BV-229/2020
Ö 25
Anfragen, Anregungen und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:29 Uhr

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information