Sitzung
COS-STR-15-2021
Mandant
Stadt Coswig (Anhalt)
Gremium
Stadtrat der Stadt Coswig (Anhalt)
Raum
Stadt Coswig (Anhalt), im Lindenhof, Schloßstraße 19
Datum
30.09.2021
Zeit
17:00-19:11 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Feststellung der Beendigung der Mitgliedschaft eines sachkundigen Einwohners im Kultur-, Sport- und Sozialausschuss der Stadt Coswig (Anhalt)

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-298/2021
Ö 4
Verpflichtung eines nachrückenden Stadtratsmitgliedes auf die gewissenhafte Erfüllung der Amtspflichten
 
Ö 5
Benennung der Ausschussbesetzung durch die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE-Bündnis 90/Die Grünen
 
Ö 6
Bestätigung der Niederschrift der 14. Sitzung des Stadtrates vom 01.07.2021

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 7
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung des Stadtrates gefassten Beschlüsse gemäß § 52 (2) KVG LSA
 
Ö 8
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Gemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen
 
Ö 9
Einwohnerfragestunde (Zeitlimit 60 min.)
 
Ö 10
Ergänzung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes zum
1. Nachtragshaushalt 2021

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

COS-BV-305/2021
Ö 11
1. Nachtragshaushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

COS-BV-304/2021
Ö 12
Kalkulation der Verwaltungskosten zur Umlegung der Verbandsbeiträge 2020

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-292/2021
Ö 13
Satzung zur Erhebung von Umlagen für die Unterhaltung der öffentlichen Gewässer 1. und 2. Ordnung in der Stadt Coswig (Anhalt) einschließlich ihrer Ortschaften (Umlagesatzung 2020)

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-293/2021
Ö 14
1. Änderungssatzung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Coswig (Anhalt)

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-549/2019/1
Ö 15
1. Änderungssatzung zur Satzung über die Entschädigung für Ehrenbeamte und sonstige ehrenamtlich Tätige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Coswig (Anhalt)

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-550/2019/1
Ö 16
Satzung zur Aufstellung von Bebauungsplänen zur Errichtung von Photovoltaikanlagen
- Grundsatzbeschluss

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

COS-BV-281/2021
Ö 17
Neufassung der Friedhofsordnung für die kommunalverwalteten Friedhöfe der Stadt Coswig (Anhalt) und ihrer Ortschaften

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

COS-BV-306/2021
Ö 18
Friedhofsgebührenkalkulation für die kommunalverwalteten Friedhöfe der Stadt Coswig (Anhalt) und ihrer Ortschaften

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

COS-BV-307/2021
Ö 19
Neufassung der Friedhofsgebührensatzung für die kommunalverwalteten Friedhöfe und die Nutzung der städtischen Friedhofseinrichtungen der Stadt Coswig (Anhalt) und deren Ortschaften

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-308/2021
Ö 20
3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 15 „Elbeblick“ mit Erweiterung des Plangebietes.

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

COS-BV-312/2021
Ö 21
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 35 "Nahversorgungsstandort Berliner Straße" – Bestätigung Entwurf und Auslegung

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-309/2021
Ö 22
Neustrukturierung der Bundesprogramme der Städtebauförderung ab Programmjahr 2020

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-299/2021
Ö 23
Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-311/2021
Ö 24
Anfragen, Anregungen und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:05 Uhr

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