Sitzung
COS-STR-19-2022
Mandant
Stadt Coswig (Anhalt)
Gremium
Stadtrat der Stadt Coswig (Anhalt)
Raum
Stadt Coswig (Anhalt), im Lindenhof, Schloßstraße 19
Datum
30.06.2022
Zeit
17:00-18:05 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift der 18. Sitzung des Stadtrates vom 07.04.2022

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung des Stadtrates gefassten Beschlüsse gemäß § 52 (2) KVG LSA
 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Gemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde (Zeitlimit 60 min.)
 
Ö 7
Wahl der Schiedsperson für die Schiedsstelle der Stadt Coswig (Anhalt)

Beschluss: nach geheimer Wahl

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-374/2022
Ö 8
Ausscheiden eines Mitgliedes des Ortschaftsrates Köselitz aus dem Ortschaftsrat

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-351/2022
Ö 9
Ergänzung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes zur
2. Nachtragshaushaltssatzung für den Doppelhaushalt 2021/2022

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

COS-BV-371/2022
Ö 10
2. Nachtragshaushaltssatzung zum Doppelhaushalt 2021/2022

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

COS-BV-361/2022
Ö 11
Programm zum Abbau des Liquiditätskredites

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-372/2022
Ö 12
Doppelhaushalt 2023/2024 – Bestätigung zur Aufstellung eines Doppelhaushaltes

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-357/2022
Ö 13
Erleichterungen zur Beschleunigung der Aufstellung rückständiger Jahresabschlüsse der Haushaltsjahre 2013 - 2020
Ergänzung zum Runderlass vom 15. Oktober 2020

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-365/2022
Ö 14
Eröffnungsbilanz zum 01.01.2013

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-364/2022
Ö 15
2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis der Stadt Coswig (Anhalt) (Verwaltungskostensatzung)

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-173/2015/2
Ö 16
Bebauungsplan Nr. 26 "Haide Feld III", Coswig (Anhalt), OT Klieken
- Städtebaulicher Vertrag

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-359/2022
Ö 17
Aufhebung der Klarstellungs- und Einbeziehungssatzung der Gemeinde Klieken, Ortsteil Buro
hier: gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-334/2021/1
Ö 18
2. Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes für die Stadt Coswig (Anhalt)
Abwägung Behördenbeteiligung und Bestätigung des Abschlussberichts

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-360/2022
Ö 19
Städtebauliche Entwicklung (ISEK) und Entwicklung Schloss Coswig („Demografiemodellstadt“)

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-368/2022
Ö 20
Vereinsgründung und Mitgliedschaft in dem Verein
"Lokale Aktionsgruppe Mittlere Elbe - Fläming e. V."

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-338/2022
Ö 21
Umwidmung von Teilen der kommunalen Einrichtung „Stadtmuseum/Klosterhof“ als Einrichtung der Musikschule "Heinrich-Berger“

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

COS-BV-370/2022
Ö 22
Anfragen, Anregungen und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

N 1
gesperrte Information
 
N 2
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N 3
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N 4
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