Sitzung
COS-STR-21-2022
Mandant
Stadt Coswig (Anhalt)
Gremium
Stadtrat der Stadt Coswig (Anhalt)
Raum
Stadt Coswig (Anhalt), im Lindenhof, Schloßstraße 19
Datum
22.09.2022
Zeit
17:00-18:33 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Mitteilung des Vorsitzenden des Stadtrates über Änderungen in den Fraktionen und deren Vorsitze
 
Ö 4
Feststellung der Beendigung der Mitgliedschaft eines sachkundigen Einwohners im Kultur-, Sport- und Sozialausschuss der Stadt Coswig (Anhalt)

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-094/2019/1
Ö 5
Verpflichtung nachrückender Stadtratsmitglieder auf die gewissenhafte Erfüllung der Amtspflichten
 
Ö 6
Benennung der Ausschussbesetzung durch die Vorsitzenden der Fraktionen CDU und DIE LINKE-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
 
Ö 7
Neubenennung der Ausschussbesetzung auf Vorschlag der Fraktionen

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-389/2022
Ö 8
Bestätigung der Niederschrift der 19. Sitzung des Stadtrates vom 30.06.2022

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 8, Befangen: 0

 
Ö 9
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung des Stadtrates gefassten Beschlüsse gemäß § 52 (2) KVG LSA
 
Ö 10
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Gemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen
 
Ö 11
Einwohnerfragestunde (Zeitlimit 60 min.)
 
Ö 12
Berufung eines sachkundigen Einwohners im beratenden Ausschuss als Mitglied mit beratender Stimme

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

COS-BV-094/2019/2
Ö 13
Festsetzung der Aufwandsentschädigungen für den Hauptverwaltungs-
beamten und den ersten allgemeinen Stellvertreter gem. § 6 Abs. 1 der Kommunalbesoldungsverordnung LSA

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

COS-BV-376/2022
Ö 14
1. Änderungssatzung der Friedhofsgebührensatzung für die kommunalverwalteten Friedhöfe und die Nutzung der städtischen Friedhofseinrichtungen der Stadt Coswig (Anhalt) und deren Ortschaften

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-308/2021/1
Ö 15
1. Änderungssatzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Wochenmarktes der Stadt Coswig (Anhalt)

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-381/2022
Ö 16
2. Änderung der Entgeltordnung für die Benutzung der städtischen Ferienwohnungen in der Stadt Coswig (Anhalt)

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-423/2018/2
Ö 17
Bebauungsplan Nr. 26 "Haide Feld III" - 1. Änderung, Coswig (Anhalt) OT Klieken
hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-379/2022
Ö 18
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 37 "Errichtung einer Photovoltaikfreiflächenanlage an der Ziekoer Landstraße", Coswig (Anhalt) – Information und Freigabe des Vorentwurfes zur frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 7, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

COS-BV-369/2022
Ö 19
Anfragen, Anregungen und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:16 Uhr

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information
 
N 5
gesperrte Information