Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr |
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Ö 1 | Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Bestätigung der Tagesordnung | ||
Ö 3 | Bestätigung der Niederschrift der 16. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 06.09.2022
Beschluss: unverändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0 | ||
Ö 4 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse gemäß § 52 (2) KVG LSA | ||
Ö 5 | Einwohnerfragestunde (Zeitlimit 60 min.) | ||
Ö 6 | Beteiligungsbericht der Stadt Coswig (Anhalt) zum Doppelhaushalt 2023/2024
Beschluss: Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | COS-INFO-393/2022 | |
Ö 7 | Haushaltskonsolidierungskonzept zum Doppelhaushalt 2023/2024
Beschluss: zur Beschlussfassung in den Stadtrat Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | COS-BV-394/2022 | |
Ö 8 | Antrag der Fraktion DIE LINKE-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Aufnahme des Projektes "Möllensdorfer Wassertretanlage im Zuge des Grieboer Baches auf Gemeindegrund" in den Doppelhaushalt 2023/2024
Beschluss: zurückgestellt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | COS-AN-408/2022 | |
Ö 9 | Haushaltssatzung für den Doppelhaushalt für die Haushaltsjahre 2023/2024
Beschluss: zur Beschlussfassung in den Stadtrat Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | COS-BV-395/2022 | |
Ö 10 | Kalkulation der Verwaltungskosten zur Umlegung der Verbandsbeiträge 2021
Beschluss: zur Beschlussfassung in den Stadtrat Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | COS-BV-385/2022 | |
Ö 11 | Satzung zur Erhebung von Umlagen für die Unterhaltung der öffentlichen Gewässer 1. und 2. Ordnung in der Stadt Coswig (Anhalt) einschließlich ihrer Ortschaften (Umlagesatzung 2021)
Beschluss: zur Beschlussfassung in den Stadtrat Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | COS-BV-386/2022 | |
Ö 12 | Hundesteuersatzung der Stadt Coswig (Anhalt)
hier: Antrag auf Änderung der Hundesteuersatzung im § 8 Abs. 2 Nr. 4 durch die Fraktion DIE LINKE-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschluss: zur Beschlussfassung in den Stadtrat Abstimmung: Ja: 1, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | COS-AN-396/2022 | |
Ö 13 | 2. Änderungssatzung der Hundesteuersatzung der Stadt Coswig (Anhalt)
Beschluss: zur Beschlussfassung in den Stadtrat Abstimmung: Ja: 1, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | COS-BV-515/2018/4 | |
Ö 14 | Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis der Stadt Coswig (Anhalt) (Verwaltungskostensatzung)
Beschluss: zur Beschlussfassung in den Stadtrat Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | COS-BV-401/2022 | |
Ö 15 | Stiftung der Verdienstauszeichnung „Ehrennadel der Stadt Coswig (Anhalt)“ und Beschluss über die „Richtlinie zur Verleihung der Verdienstauszeichnung „Ehrennadel der Stadt Coswig (Anhalt)“
Beschluss: mit Änderungen zur Beschlussfassung in den Stadtrat Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | COS-BV-400/2022 | |
Ö 16 | Anfragen und Mitteilungen | ||
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:24 Uhr |
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N 1 | gesperrte Information | ||
N 2 | gesperrte Information | ||
N 3 | gesperrte Information |