Sitzung
COS-STR-22-2022
Mandant
Stadt Coswig (Anhalt)
Gremium
Stadtrat der Stadt Coswig (Anhalt)
Raum
Stadt Coswig (Anhalt), im Lindenhof, Schloßstraße 19
Datum
24.11.2022
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift der 20. Sitzung des Stadtrates vom 22.09.2022

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 4
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung des Stadtrates gefassten Beschlüsse gemäß § 52 (2) KVG LSA
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde (Zeitlimit 60 min.)
 
Ö 6
Beteiligungsbericht der Stadt Coswig (Anhalt) zum Doppelhaushalt 2023/2024

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-INFO-393/2022
Ö 7
Haushaltskonsolidierungskonzept zum Doppelhaushalt 2023/2024

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-394/2022
Ö 8
Haushaltssatzung für den Doppelhaushalt für die Haushaltsjahre 2023/2024

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-395/2022
Ö 9
Kalkulation der Verwaltungskosten zur Umlegung der Verbandsbeiträge 2021

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-385/2022
Ö 10
Satzung zur Erhebung von Umlagen für die Unterhaltung der öffentlichen Gewässer 1. und 2. Ordnung in der Stadt Coswig (Anhalt) einschließlich ihrer Ortschaften (Umlagesatzung 2021)

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-386/2022
Ö 11
Hundesteuersatzung der Stadt Coswig (Anhalt)
hier: Antrag auf Änderung der Hundesteuersatzung im § 8 Abs. 2 Nr. 4 durch die Fraktion DIE LINKE-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 15, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

COS-AN-396/2022
Ö 12
2. Änderungssatzung der Hundesteuersatzung der Stadt Coswig (Anhalt)

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-515/2018/4
Ö 13
Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis der Stadt Coswig (Anhalt) (Verwaltungskostensatzung)

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-401/2022
Ö 14
Verlängerung der in § 1 Abs. 3 des Durchführungsvertrags "Wohnen an der Spiellücke" festgelegten Frist zur Durchführung

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-403/2022
Ö 15
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 42 „Errichtung einer Freiflächenphotovoltaikanlage mit Batteriespeicher an der ehemaligen Sandgrube an der Ziekoer Landstraße“, Coswig (Anhalt)

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

COS-BV-405/2022
Ö 16
Neuaufstellung Sachlicher Teilplan „Windenergie 2027 in der Planungsregion Anhalt-Bitterfeld- Wittenberg“

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-INFO-404/2022
Ö 17
Stiftung der Verdienstauszeichnung „Ehrennadel der Stadt Coswig (Anhalt)“ und Beschluss über die „Richtlinie zur Verleihung der Verdienstauszeichnung „Ehrennadel der Stadt Coswig (Anhalt)“

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-400/2022
Ö 18
Konsolidierungskonzept zum Wirtschaftsplan 2023/2024 des Eigenbetriebes Stadtwerke Coswig (Anhalt)

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

COS-BV-406/2022
Ö 19
Wirtschaftsplan 2023/2024 des Eigenbetriebes Stadtwerke Coswig (Anhalt)

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

COS-BV-397/2022
Ö 20
Kreditrahmenbeschluss 2023/2024 des Eigenbetriebes Stadtwerke Coswig (Anhalt)

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

COS-BV-399/2022
Ö 21
Anfragen, Anregungen und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:05 Uhr

N 1
gesperrte Information
 
N 2
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