Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr |
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Ö 1 | Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit. Bestätigung der Tagesordnung | ||
Ö 2 | Hinweis auf den § 31 GO LSA "Mitwirkungsverbot" zu Tagesordnungspunkten dieser Sitzung | ||
Ö 3 | Bestätigung der Niederschrift der 10. Sitzung des Hauptausschusses vom 6.10.2010 | ||
Ö 4 | Genehmigung der Niederschrift der 8. Sitzung des Stadtrates vom 21.10.2010 | ||
Ö 5 | Bekanntgabe der Abstimmungsergebnisse der nichtöffentlichen Beschlüsse aus der letzten Sitzung des Hauptausschusses gemäß § 50 (2) GO LSA | ||
Ö 6 | Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Coswig (Anhalt) und ihrer Ortschaften für das Haushaltsjahr 2011
Beschluss: zur Beschlussfassung in den Stadtrat Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | COS-BV-278/2010 | |
Ö 7 | Hundesteuersatzung der Stadt Coswig (Anhalt)
Beschluss: zur Beschlussfassung in den Stadtrat Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | COS-BV-280/2010 | |
Ö 8 | 2. Änderungssatzung der Satzung für die Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Coswig (Anhalt)
Beschluss: mit Änderungen zur Beschlussfassung in den Stadtrat Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | COS-BV-044/1997/2 | |
Ö 9 | 5. Änderungssatzung zur Satzung über die Entschädigung für Ehrenbeamte und sonstige ehrenamtlich Tätige der Freiwilligen Feuerwehr Coswig (Anhalt) | COS-BV-119/2003/5 | |
Ö 10 | 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Aufnahme und Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen der Stadt Coswig (Anhalt)
Beschluss: zur Beschlussfassung in den Stadtrat Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | COS-BV-204/2004/4 | |
Ö 11 | Vergnügungssteuersatzung der Gemeinde Thießen
Beschluss: zur Beschlussfassung in den Stadtrat Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | COS-BV-261/2010 | |
Ö 12 | Feuerwehrkostenersatzsatzung der Gemeinde Thießen
Beschluss: zur Beschlussfassung in den Stadtrat Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | COS-BV-262/2010 | |
Ö 13 | Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Thießen
Beschluss: zur Beschlussfassung in den Stadtrat Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | COS-BV-263/2010 | |
Ö 14 | Verwaltungskostensatzung der Gemeinde Thießen
Beschluss: zur Beschlussfassung in den Stadtrat Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | COS-BV-265/2010 | |
Ö 15 | Hundesteuersatzung der Gemeinde Thießen
Beschluss: zur Beschlussfassung in den Stadtrat Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | COS-BV-267/2010 | |
Ö 16 | Satzung über die Festsetzung der Steuersätze der Gemeinde Thießen
Beschluss: zur Beschlussfassung in den Stadtrat Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | COS-BV-268/2010 | |
Ö 17 | Satzung über die Aufnahme und Betreuung von Kindern in der Kindereinrichtung der Gemeinde Thießen
Beschluss: zur Beschlussfassung in den Stadtrat Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | COS-BV-269/2010 | |
Ö 18 | Satzung über die Elternbeiträge für den Besuch in der Kindereinrichtung in der Gemeinde Thießen
Beschluss: zur Beschlussfassung in den Stadtrat Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | COS-BV-270/2010 | |
Ö 19 | Satzung der Gemeinde Thießen über die Entschädigung ehrenamtlich tätiger Bürger
Beschluss: mit Änderungen zur Beschlussfassung in den Stadtrat Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | COS-BV-271/2010 | |
Ö 20 | Satzung für die Feuerwehr der Gemeinde Thießen
Beschluss: zur Beschlussfassung in den Stadtrat Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | COS-BV-277/2010 | |
Ö 21 | Straßenausbaubeitragssatzung der Gemeinde Thießen
Beschluss: zur Beschlussfassung in den Stadtrat Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | COS-BV-264/2010 | |
Ö 22 | Baumschutzsatzung der Gemeinde Thießen
Beschluss: zur Beschlussfassung in den Stadtrat Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | COS-BV-266/2010 | |
Ö 23 | Satzung über die Erhebung von Beiträgen zur Unterhaltung der Gewässer zweiter Ordnung der Gemeinde Thießen
Beschluss: zur Beschlussfassung in den Stadtrat Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | COS-BV-272/2010 | |
Ö 24 | Grundsatzbeschluss zur weiteren Betreibung des Objektes Lindenhof
Beschluss: mit Änderungen zur Beschlussfassung in den Stadtrat Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | COS-BV-275/2010 | |
Ö 25 | 1. Änderung der Entgeltordnung für die Benutzung des Lindenhofes Coswig (Anhalt)
Beschluss: mit Änderungen zur Beschlussfassung in den Stadtrat Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | COS-BV-160/2010/1 | |
Ö 26 | Beteiligungsbericht der Stadt Coswig (Anhalt) zum Haushaltsplan 2011
Beschluss: Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | COS-INFO-289/2010 | |
Ö 27 | Haushaltskonsolidierungskonzept zum Haushalt 2011
Beschluss: zur Beschlussfassung in den Stadtrat Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0 | COS-BV-281/2010 | |
Ö 28 | Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2011
Beschluss: zur Beschlussfassung in den Stadtrat Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0 | COS-BV-282/2010 | |
Ö 29 | Anfragen und Mitteilungen | ||
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:10 Uhr |
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