Sitzung
COS-HA-16-2010
Mandant
Stadt Coswig (Anhalt)
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Stadt Coswig (Anhalt), im Ratssaal, Am Markt 1
Datum
24.11.2010
Zeit
18:30-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö 1
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit. Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 2
Hinweis auf den § 31 GO LSA "Mitwirkungsverbot" zu Tagesordnungspunkten dieser Sitzung
 
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift der 10. Sitzung des Hauptausschusses vom 6.10.2010
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift der 8. Sitzung des Stadtrates vom 21.10.2010
 
Ö 5
Bekanntgabe der Abstimmungsergebnisse der nichtöffentlichen Beschlüsse aus der letzten Sitzung des Hauptausschusses gemäß § 50 (2) GO LSA
 
Ö 6
Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Coswig (Anhalt) und ihrer Ortschaften für das Haushaltsjahr 2011

Beschluss: zur Beschlussfassung in den Stadtrat

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

COS-BV-278/2010
Ö 7
Hundesteuersatzung der Stadt Coswig (Anhalt)

Beschluss: zur Beschlussfassung in den Stadtrat

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-280/2010
Ö 8
2. Änderungssatzung der Satzung für die Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Coswig (Anhalt)

Beschluss: mit Änderungen zur Beschlussfassung in den Stadtrat

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-044/1997/2
Ö 9
5. Änderungssatzung zur Satzung über die Entschädigung für Ehrenbeamte und sonstige ehrenamtlich Tätige der Freiwilligen Feuerwehr Coswig (Anhalt)
COS-BV-119/2003/5
Ö 10
4. Änderungssatzung zur Satzung über die Aufnahme und Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen der Stadt Coswig (Anhalt)

Beschluss: zur Beschlussfassung in den Stadtrat

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-204/2004/4
Ö 11
Vergnügungssteuersatzung der Gemeinde Thießen

Beschluss: zur Beschlussfassung in den Stadtrat

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

COS-BV-261/2010
Ö 12
Feuerwehrkostenersatzsatzung der Gemeinde Thießen

Beschluss: zur Beschlussfassung in den Stadtrat

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-262/2010
Ö 13
Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Thießen

Beschluss: zur Beschlussfassung in den Stadtrat

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-263/2010
Ö 14
Verwaltungskostensatzung der Gemeinde Thießen

Beschluss: zur Beschlussfassung in den Stadtrat

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-265/2010
Ö 15
Hundesteuersatzung der Gemeinde Thießen

Beschluss: zur Beschlussfassung in den Stadtrat

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-267/2010
Ö 16
Satzung über die Festsetzung der Steuersätze der Gemeinde Thießen

Beschluss: zur Beschlussfassung in den Stadtrat

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

COS-BV-268/2010
Ö 17
Satzung über die Aufnahme und Betreuung von Kindern in der Kindereinrichtung der Gemeinde Thießen

Beschluss: zur Beschlussfassung in den Stadtrat

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-269/2010
Ö 18
Satzung über die Elternbeiträge für den Besuch in der Kindereinrichtung in der Gemeinde Thießen

Beschluss: zur Beschlussfassung in den Stadtrat

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-270/2010
Ö 19
Satzung der Gemeinde Thießen über die Entschädigung ehrenamtlich tätiger Bürger

Beschluss: mit Änderungen zur Beschlussfassung in den Stadtrat

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

COS-BV-271/2010
Ö 20
Satzung für die Feuerwehr der Gemeinde Thießen

Beschluss: zur Beschlussfassung in den Stadtrat

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

COS-BV-277/2010
Ö 21
Straßenausbaubeitragssatzung der Gemeinde Thießen

Beschluss: zur Beschlussfassung in den Stadtrat

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

COS-BV-264/2010
Ö 22
Baumschutzsatzung der Gemeinde Thießen

Beschluss: zur Beschlussfassung in den Stadtrat

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-266/2010
Ö 23
Satzung über die Erhebung von Beiträgen zur Unterhaltung der Gewässer zweiter Ordnung der Gemeinde Thießen

Beschluss: zur Beschlussfassung in den Stadtrat

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-272/2010
Ö 24
Grundsatzbeschluss zur weiteren Betreibung des Objektes Lindenhof

Beschluss: mit Änderungen zur Beschlussfassung in den Stadtrat

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-275/2010
Ö 25
1. Änderung der Entgeltordnung für die Benutzung des Lindenhofes Coswig (Anhalt)

Beschluss: mit Änderungen zur Beschlussfassung in den Stadtrat

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

COS-BV-160/2010/1
Ö 26
Beteiligungsbericht der Stadt Coswig (Anhalt) zum Haushaltsplan 2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-INFO-289/2010
Ö 27
Haushaltskonsolidierungskonzept zum Haushalt 2011

Beschluss: zur Beschlussfassung in den Stadtrat

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

COS-BV-281/2010
Ö 28
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2011

Beschluss: zur Beschlussfassung in den Stadtrat

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

COS-BV-282/2010
Ö 29
Anfragen und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:10 Uhr

N 1
gesperrte Information
 
N 2
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