Sitzung
COS-STR-04-2014
Mandant
Stadt Coswig (Anhalt)
Gremium
Stadtrat der Stadt Coswig (Anhalt)
Raum
Stadt Coswig (Anhalt), im Ratssaal, Am Markt 1
Datum
04.12.2014
Zeit
17:00-18:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit. Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 2
Hinweis auf den § 33 KVG LSA "Mitwirkungsverbot" zu Tagesordnungspunkten dieser Sitzung
 
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift der 2. Sitzung des Stadtrates vom 18.9.2014
 
Ö 4
Bericht der Bürgermeisterin über die Arbeit der Verwaltung und Bekanntmachung der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse sowie der nichtöffentlichen Beschlüsse aus der letzten Stadtratssitzung
 
Ö 5
Anfragen der Stadträte zum Bürgermeisterbericht
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde (Zeitlimit 30 min.)
 
Ö
17:53 Uhr bis 18.00 Uhr - PAUSE
 
Ö 7
Vereidigung und Ernennung zum Ehrenbeamten auf Zeit
 
Ö 8
Gültigkeit der Ergänzungswahl des Ortschaftsrates Wörpen vom 12.10.2014

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-116/2014
Ö 9
Satzung zur Entschädigung für in ein Ehrenamt oder zu sonstiger ehrenamtlicher Tätigkeit Berufene der Stadt Coswig (Anhalt)

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-102/2014
Ö 10
Satzung über die Entschädigung für Ehrenbeamte und sonstige ehrenamtlich Tätige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Coswig (Anhalt)

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-107/2014
Ö 11
Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Coswig (Anhalt) und ihrer Ortschaften für das Haushaltsjahr 2015

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-110/2014
Ö 12
1. Änderungssatzung der Hundesteuersatzung der Stadt Coswig (Anhalt)

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-280/2010/1
Ö 13
Bebauungsplan Nr. 21/1 "Schwarzer Weg Nord"
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

COS-BV-118/2014
Ö 14
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 21/2 "Schwarzer Weg Süd"
Entscheidung über den Antrag gem. § 12 Abs. 2 BauGB / Aufstellungsbeschluss

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-119/2014
Ö 15
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 29 "Schweinehaltung Düben"
- Änderung des Geltungsbereiches / Bestätigung und Freigabe des Vorentwurfes

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-120/2014
Ö 16
Flächennutzungsplan Düben - Einleitung des Verfahrens zur 2. Änderung / Bestätigung und Freigabe des Vorentwurfes

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-121/2014
Ö 17
Feststellung des Jahresabschlusses des Wirtschaftsjahres 2013 des Eigenbetriebes Stadtwerke Coswig (Anhalt) und Entlastung des Betriebsleiters.

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-104/2014
Ö 18
Kalkulation der Trinkwassergebühren der Stadt Coswig (Anhalt) für die Jahre 2015 - 2017

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-093/2014
Ö 19
Festlegung der Trinkwassergebühren der Stadt Coswig (Anhalt) für die Jahre 2015 - 2017 auf der Grundlage der vorliegenden Trinkwasserkalkulation

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-094/2014
Ö 20
Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Stadtwerke Coswig (Anhalt)

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-105/2014
Ö 21
Einführung des Programmes Session-Mandatos - die papierlose Sitzungsarbeit in der Stadt Coswig (Anhalt)

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

COS-BV-100/2014
Ö 22
Anfragen, Anregungen und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:20 Uhr

N 1
gesperrte Information
 
N 2
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N 3
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N 4
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