Sitzung
COS-STR-15-2016
Mandant
Stadt Coswig (Anhalt)
Gremium
Stadtrat der Stadt Coswig (Anhalt)
Raum
Stadt Coswig (Anhalt), im Ratssaal, Am Markt 1
Datum
08.12.2016
Zeit
17:00-18:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit. Bestätigung der Tagesordnung
- Ehrung eines Schülers
 
Ö 2
Hinweis auf den § 33 KVG LSA "Mitwirkungsverbot" zu Tagesordnungspunkten dieser Sitzung
 
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift der 13. Sitzung des Stadtrates vom 29.09.2016
 
Ö 4
Bericht der Bürgermeisterin über die Arbeit der Verwaltung und Bekanntmachung der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse sowie der nichtöffentlichen Beschlüsse aus der letzten Stadtratssitzung
 
Ö 5
Anfragen der Stadträte zum Bürgermeisterbericht
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde (Zeitlimit 30 min.)
 
Ö 7
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 29 "Schweinehaltung Düben"
Durchführungsvertrag

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

COS-BV-266/2016
Ö
17:50 Uhr bis 17:55 Uhr PAUSE
 
Ö 8
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 29 "Schweinehaltung Düben"
Abwägungsbeschluss

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

COS-BV-265/2016
Ö 9
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 29 "Schweinehaltung Düben"
Satzungsbeschluss

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

COS-BV-261/2016
Ö 10
Ausscheiden eines Mitgliedes des Ortschaftsrates Zieko aus dem Ortschaftsrat

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-270/2016
Ö 11
Ausscheiden eines Mitgliedes des Ortschaftsrates Hundeluft aus dem Ortschaftsrat

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-272/2016
Ö 12
Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Coswig (Anhalt) und ihrer Ortschaften für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-267/2016
Ö 13
3. Änderungssatzung der Hundesteuersatzung der Stadt Coswig (Anhalt)

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

COS-BV-280/2010/3
Ö 14
Optionserklärung gemäß § 27 Abs. 22 Umsatzsteuergesetzes

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-268/2016
Ö 15
Programm zum Abbau des Liquiditätskredites

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

COS-BV-269/2016
Ö 16
Bebauungsplan Nr. 26 "Haide Feld III", Coswig (Anhalt), OT Klieken
- Städtebaulicher Vertrag

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-201/2016
Ö 17
Feststellung Jahresabschluss des Wirtschaftsjahres 2015 des Eigenbetriebes Stadtwerke Coswig (Anhalt) und Entlastung des Betriebsleiters

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-262/2016
Ö 18
Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Stadtwerke Coswig (Anhalt)

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-264/2016
Ö 19
Widmung einer Verkehrsfläche „Parkplatz hinter dem Amtshaus“

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-276/2016
Ö 20
Anfragen, Anregungen und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:10 Uhr

N 1
gesperrte Information
 
N 2
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N 3
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N 4
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N 5
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