Sitzung
COS-STR-20-2017
Mandant
Stadt Coswig (Anhalt)
Gremium
Stadtrat der Stadt Coswig (Anhalt)
Raum
Stadt Coswig (Anhalt), im Ratssaal, Am Markt 1
Datum
30.11.2017
Zeit
17:00-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit. Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 2
Ehrung der ehrenamtlichen Wahlhelfer aus den Wahllokalen der Stadt Coswig (Anhalt)
 
Ö 3
Hinweis auf den § 33 KVG LSA "Mitwirkungsverbot" zu Tagesordnungspunkten dieser Sitzung
 
Ö 4
Bestätigung der Niederschrift der 18. Sitzung des Stadtrates vom 28.09.2017
 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters über die Arbeit der Verwaltung und Bekanntmachung der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse sowie der nichtöffentlichen Beschlüsse aus der letzten Stadtratssitzung
 
Ö 6
Anfragen der Stadträte zum Bürgermeisterbericht
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde (Zeitlimit 30 min.)
 
Ö 8
Bestellung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Klieken in das Ehrenbeamtenverhältnis
 
Ö
17:58 Uhr - 18:05 Uhr PAUSE
 
Ö 9
Ausscheiden eines Mitgliedes des Ortschaftsrates Jeber-Bergfrieden aus dem Ortschaftsrat

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-373/2017
Ö 10
Aufnahme eines Kommunalkredites

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-INFO-391/2017
Ö 11
Aufnahme von Darlehen für Investitionen

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-INFO-396/2017
Ö 12
Kreditrahmenbeschluss 2017 der Stadt Coswig (Anhalt)

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-395/2017
Ö 13
Annahme von Spenden an die Stadt Coswig (Anhalt) im Haushaltsjahr 2017

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-393/2017
Ö 14
Sanierungsgebiet "Altstadt Coswig"
hier: Maßnahmen bis zum Abschluss der städtebaulichen Sanierungsmaßnahme

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-352/2017
Ö 15
Bebauungsplan Nr. 32 "Herzzentrum Coswig (Anhalt)", der Stadt Coswig (Anhalt)
- Aufstellungsbeschluss und Einstellung bisheriger Bebauungsplanverfahren

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-386/2017
Ö 16
Widmung einer Verkehrsfläche "Sandbreite", im B-Plangebiet "Haide Feld III", Coswig (Anhalt), OT Buro

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-387/2017
Ö 17
Ankündigung der Einziehung eines Teilstückes der Straße „Am Brennickel“ nach § 8 Straßengesetz Sachsen-Anhalt

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-390/2017
Ö 18
Außerplanmäßige Ausgabe Haushalt 2017
Tiefenenttrümmerung und Baugrundfreimachung Grundstück: Geschwister-Scholl-Straße 30, 06869 Coswig (Anhalt)

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

COS-BV-398/2017
Ö 19
Kalkulation der Trinkwassergebühren der Stadt Coswig (Anhalt) für die Jahre 2018-2020

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-379/2017
Ö 20
Festlegung der Trinkwassergebühren der Stadt Coswig (Anhalt) für die Jahre 2018-2020 auf der Grundlage der vorliegenden Trinkwasserkalkulation

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-380/2017
Ö 21
Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes Stadtwerke Coswig (Anhalt)

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-381/2017
Ö 22
Feststellung Jahresabschluss des Wirtschaftsjahres 2016 des Eigenbetriebes Stadtwerke Coswig (Anhalt) und Entlastung des Betriebsleiters

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-382/2017
Ö 23
Anfragen, Anregungen und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:14 Uhr

N 1
gesperrte Information
 
N 2
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N 3
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