Sitzung
COS-STR-03-2019
Mandant
Stadt Coswig (Anhalt)
Gremium
Stadtrat der Stadt Coswig (Anhalt)
Raum
Stadt Coswig (Anhalt), im Ratssaal, Am Markt 1
Datum
05.12.2019
Zeit
17:00-18:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit. Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 2
Hinweis auf den § 33 KVG LSA "Mitwirkungsverbot" zu Tagesordnungspunkten dieser Sitzung
 
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift der 2. Sitzung des Stadtrates vom 10.10.2019

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters über die Arbeit der Verwaltung und Bekanntmachung der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse sowie der nicht öffentlichen Beschlüsse aus der letzten Stadtratssitzung
 
Ö 5
Anfragen der Stadträte zum Bürgermeisterbericht
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde (Zeitlimit 60 min.)
 
Ö 7
1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis der Stadt Coswig (Anhalt) (Verwaltungskostensatzung)

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-173/2015/1
Ö 8
Aufnahme eines Kommunalkredites

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-INFO-122/2019
Ö 9
Annahme von Spenden an die Stadt Coswig (Anhalt) im Haushaltsjahr 2019

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 6, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

COS-BV-125/2019
Ö 10
Kalkulation der Verwaltungskosten zur Umlegung der Verbandsbeiträge

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-108/2019
Ö 11
Satzung zur Erhebung von Umlagen für die Unterhaltung der öffentlichen Gewässer 1. und 2. Ordnung in der Stadt Coswig (Anhalt) einschließlich ihrer Ortschaften - Umlagesatzung 2018

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

COS-BV-109/2019
Ö 12
Benutzerordnung zur Obdachlosenunterkunft der Stadt Coswig (Anhalt)

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-112/2019
Ö 13
Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst in der Stadt Coswig (Anhalt) (Straßenreinigungssatzung)

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

COS-BV-113/2019
Ö 14
Lärmaktionsplan der Stadt Coswig (Anhalt)
- Bestätigung des Entwurfes

Beschluss: abgelehnt im StR_Widerspruch des BM

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 20, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

COS-BV-106/2019
Ö 15
Beschluss über die alleinige Verwendung der Fördermittel "Zuwendung zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen" für Investitionen in der Grundschule "Naturparkschule Jeber-Bergfrieden"

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-129/2019
Ö 16
Betriebssatzung für die Stadtwerke Coswig (Anhalt)

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-099/2019
Ö 17
2. Änderungssatzung der Satzung über die Wasserversorgung und den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage der Stadt Coswig (Anhalt) - Wasserversorgungssatzung -

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

COS-BV-118/2019
Ö 18
Satzung über die Erhebung von Trinkwasserversorgungsgebühren und Kostenerstattung für Wasserversorgungshausanschlüsse der Stadt Coswig (Anhalt) - Trinkwasserversorgungsabgabensatzung -

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

COS-BV-119/2019
Ö 19
Entsendung des Vertreters der Stadt Coswig (Anhalt) in die Verbandsversammlung des Unterhaltungsverbandes "Mulde"

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-123/2019
Ö 20
Entsendung eines Stellvertreters für den Vertreter der Stadt Coswig (Anhalt) in die Verbandsversammlung des Unterhaltungsverbandes "Mulde"

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-126/2019
Ö 21
Anfragen, Anregungen und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:50 Uhr

N 1
gesperrte Information
 
N 2
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N 5
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