Sitzung
COS-STR-08-2020
Mandant
Stadt Coswig (Anhalt)
Gremium
Stadtrat der Stadt Coswig (Anhalt)
Raum
Stadt Coswig (Anhalt), im Lindenhof, Schloßstraße 19
Datum
07.07.2020
Zeit
19:00-20:01 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit. Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 2
Hinweis auf den § 33 KVG LSA "Mitwirkungsverbot" zu Tagesordnungspunkten dieser Sitzung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde (Zeitlimit 60 min.)
 
Ö 4
Hundesteuersatzung der Stadt Coswig (Anhalt)
hier: Antrag auf Änderung der Hundesteuersatzung im § 7 Abs. 4 und § 9 Abs. 2 durch die AfD-Fraktion

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 7, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

COS-BV-515/2018/1
Ö 5
Hundesteuersatzung der Stadt Coswig (Anhalt)
hier: Antrag auf Änderung der Hundesteuersatzung im § 10 Abs. 1 Nr. 4 und § 9 Abs. 1 durch die SPD-Fraktion

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

COS-BV-515/2018/2
Ö 6
1. Änderungssatzung der Hundesteuersatzung der Stadt Coswig (Anhalt)

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

COS-BV-515/2018/3
Ö 7
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 35 "Nahversorgungsstandort Berliner Straße"
Entscheidung über den Antrag gem. § 12 Abs. 2 BauGB / Aufstellungsbeschluss

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-195/2020
Ö 8
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 26 "Haide Feld III", Coswig (Anhalt), OT Klieken
- Einleitung des Änderungsverfahrens

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-196/2020
Ö 9
Innenbereichssatzung "Händelweg", der Stadt Coswig (Anhalt)
- Städtebaulicher Vertrag

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-200/2020
Ö 10
Innenbereichssatzung "Händelweg", der Stadt Coswig (Anhalt)
- Bestätigung und Freigabe des Entwurfes

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-197/2020
Ö 11
Sanierungsgebiet "Altstadt Coswig"
- Gutachten zur Ermittlung der Zonenanfangs- und Zonenendwerte

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-INFO-198/2020
Ö 12
Sanierungsgebiet "Altstadt Coswig"
- Erhebung der Ausgleichsbeträge im Rahmen von Ablösevereinbarungen

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 3

COS-BV-199/2020
Ö 13
Antrag zur Finanzierung des Ersatzneubaus der Kindertagesstätte Jeber-Bergfrieden
Berücksichtigung bei der Aufstellung des Haushaltes 2021 bzw. des Doppelhaushaltes 2021/2022

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-AN-202/2020
Ö 14
Anfragen, Anregungen und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:43 Uhr

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information