Sitzung
COS-STR-24-2023
Mandant
Stadt Coswig (Anhalt)
Gremium
Stadtrat der Stadt Coswig (Anhalt)
Raum
Stadt Coswig (Anhalt), im Ratssaal, Am Markt 1
Datum
23.03.2023
Zeit
17:00-18:22 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift der 21. Sitzung des Stadtrates vom 24.11.2022
 
Ö 4
Bestätigung der Niederschrift der 22. Sitzung des Stadtrates vom 08.12.2022
 
Ö 5
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung des Stadtrates gefassten Beschlüsse gemäß § 52 (2) KVG LSA
 
Ö 6
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Gemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde (Zeitlimit 60 min.)
 
Ö 8
Annahme von Spenden an die Stadt Coswig (Anhalt) im Haushaltsjahr 2022/2023

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-427/2023
Ö 9
2. Fortschreibung der Risikoanalyse und Brandschutzbedarfsplanung für die Stadt Coswig (Anhalt)

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

COS-BV-415/2023
Ö 10
5. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für den Besuch von Kindern in den Kindertageseinrichtungen der Stadt Coswig (Anhalt)

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-130/2015/5
Ö 11
2. Änderung der Entgeltordnung für die Benutzung der Freibäder in den Ortschaften der Stadt Coswig (Anhalt)

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-543/2019/3
Ö 12
Fortführung der 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 15 "Elbeblick" mit Erweiterung des Plangeltungsbereiches

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-411/2023
Ö 13
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 43 "Errichtung einer großflächigen Freiflächenphotovoltaikanlage "Rehheidenbreite", Coswig (Anhalt), OT Klieken Entscheidung über den Antrag / Aufstellungsbeschluss

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 8, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

COS-BV-418/2023
Ö 14
Ergänzendes Anhörungsverfahren im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens "Ausbau der L 121 OD Coswig (Anhalt) Ersatzneubau der Brücke über die DB AG (Bauwerk 0012) in der Gemarkung Coswig, Stadt Coswig (Anhalt) im Landkreis Wittenberg
Stellungnahmeder Stadt Coswig (Anhalt) im Rahmen des ergänzenden Anhörungsverfahrens

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-426/2023
Ö 15
Anfragen, Anregungen und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:18 Uhr

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information