SessionNet | Stadtrat der Stadt Coswig (Anhalt) - 10.12.2009

Sitzung

COS-STR-04-2009

Mandant

Stadt Coswig (Anhalt)

Gremium

Stadtrat der Stadt Coswig (Anhalt)

Raum

Stadt Coswig (Anhalt), im Ratssaal, Am Markt 1

Datum

10.12.2009

Zeit

17:00-18:22 Uhr

Pressemitteilung

Niederschrift öffentlich SR

BM-Bericht

Vorlage Coswig

Vorlage mit Abstimmung Coswig

COS-BV-134/2009

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage Coswig

Vorlage mit Abstimmung Coswig

Anlage 2 zur Kalkulation Vw-kostensatzung

Kalkulation zur Vw-kostensatzung

COS-BV-112/2009

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage Coswig

Vorlage mit Abstimmung Coswig

Verwaltungsgebührensatzung

Kostentarif zur Verwaltungskostensatzung

COS-BV-111/2009

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage Coswig

Vorlage mit Abstimmung Coswig

1. Änderung Feuerwehrsatzung

1. Änderungssatzung Feuerwehrsatzung (Lesefassung)

COS-BV-044/1997/1

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage Coswig

Vorlage mit Abstimmung Coswig

3. Änderung Benutzungssatzung KITA Coswig (Lesefassung)

3. Änderungssatzung Betreuung Coswig

COS-BV-204/2004/3

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage Coswig

Vorlage mit Abstimmung Coswig

COS-BV-125/2009

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage Coswig

Vorlage mit Abstimmung Coswig

COS-BV-126/2009

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage Coswig

Vorlage mit Abstimmung Coswig

COS-BV-136/2009

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Vorlage Coswig

Vorlage mit Abstimmung Coswig

Coswig - 2. Änderung Friedhofsordnung 2009

COS-BV-137/2009

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage Coswig

Vorlage mit Abstimmung Coswig

Feststellung 2008

Stellungnahme zum Prüfbericht des Jahresabschlusses 2008

COS-BV-140/2009

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Vorlage Coswig

Vorlage mit Abstimmung Coswig

COS-BV-106/2009

Beschluss: zurückgezogen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage Coswig

Vorlage mit Abstimmung Coswig

Satzung Stiftung Denkmalschutz mit Änderungen

COS-BV-153/2009

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1 Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit. Bestätigung der Tagesordnung

Ö 2 Hinweis auf den § 31 GO LSA "Mitwirkungsverbot" zu Tagesordnungspunkten dieser Sitzung

Ö 3 Bestätigung der Niederschrift der 3. Sitzung des Stadtrates vom 29.10.2009 (Die Niederschrift liegt Ihnen bereits vor.)

Ö 4 Bericht der Bürgermeisterin über die Arbeit der Verwaltung

Ö 5 Anfragen der Stadträte zum Bürgermeisterbericht

Ö 6 Einwohnerfragestunde (Zeitlimit 30 min.)

Ö 7 VO2 Dok.Ausscheiden eines Mitgliedes des Ortschaftsrates aus dem Ortschaftsrat Serno

Ö 8 Bestellung des stellvertretenden Wehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Coswig (Anhalt) in das Ehrenbeamtenverhältnis

Ö 9 Bestellung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Jeber-Bergfrieden in das Ehrenbeamtenverhältnis

Ö 10 Bestellung der stellvertretenden Ortswehrleiterin der Ortsfeuerwehr Senst in das Ehrenbeamtenverhältnis

Ö 11 Übertragung der Wahrnehmung der Funktion des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Serno

Ö 12 Benennung des 4. Vertreters in die Verbandsversammlung des Abwasser- und Wasserzweckverbandes Elbe-Fläming sowie seines Vertreters ab 1.1.2010

Ö 13 VO4 Dok.Gebührenkalkulation zur Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis der Stadt Coswig (Anhalt)

Ö 14 VO4 Dok.Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis der Stadt Coswig (Anhalt) (Verwaltungskostensatzung)

Ö 15 VO4 Dok.1. Änderungssatzung der Satzung für die Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Coswig (Anhalt)

Ö 16 VO4 Dok.3. Änderungssatzung zur Satzung über die Aufnahme und Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen der Stadt Coswig (Anhalt)

Ö 17 VO2 Dok.Bebauungsplan Nr. 1 "Forellenhof Möllensdorf", Stadt Coswig (Anhalt) , Ortschaft Möllensdorf Abwägungsbeschluss (Den Mitgliedern des Bauausschusses liegen die Unterlagen bereits vor.)

Ö 18 VO2 Dok.Bebauungsplan Nr. 1 "Forellenhof Möllensdorf", Stadt Coswig (Anhalt), Ortschaft Möllensdorf Satzungsbeschluss (Den Mitgliedern des Bauausschusses liegen die Unterlagen bereits vor.)

Ö 19 VO2 Dok.Anhörung zum 2. Entwurf des Landesentwicklungsplanes für das Land Sachsen-Anhalt 2010 einschließlich Umweltbericht

Ö 20 VO3 Dok.2. Änderung der Friedhofsordnung der Stadt Coswig (Anhalt)

Ö 21 VO4 Dok.Feststellung des Jahresabschlusses des Wirtschaftsjahres 2008 des Eigenbetriebes Stadtwerke Coswig (Anhalt) und Entlastung des Betriebsleiters

Ö 22 VO2 Dok.Einrichtung von Freitischen in den städtischen Schulen

Ö 23 VO3 Dok.Satzung der Denkmalstiftung der Stadt Coswig (Anhalt) als Filialstiftung – Aufbaustiftung der Deutschen Stiftung Denkmalschutz

Ö 24 Anfragen, Anregungen und Mitteilungen

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:20 Uhr

N 1 gesperrte Information

N 2 gesperrte Information