SessionNet | Stadtrat der Stadt Coswig (Anhalt) - 26.11.2020

Sitzung

COS-STR-10-2020

Mandant

Stadt Coswig (Anhalt)

Gremium

Stadtrat der Stadt Coswig (Anhalt)

Raum

Stadt Coswig (Anhalt), im Lindenhof, Schloßstraße 19

Datum

26.11.2020

Zeit

17:00-18:39 Uhr

Pressemitteilung

Niederschrift öffentlich SR

Vorlage mit Abstimmung Coswig

Verfügung Landkreis Wittenberg zum Nachtrag 2020

Satzung Nachtrag 2020 nach Beitritt

Übersicht Verpflichtungsermächtigung - Beitritt

COS-BV-245/2020

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Infovorlage mit Abstimmung Coswig

Beteiligungsbericht WBG 2019

Beteiligungsbericht 2019 STW -vorl. ungeprüft

Beteiligungsbericht Abwasser

Beteiligungsbericht 2019 Denkmalstiftung

COS-INFO-248/2020

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage mit Abstimmung Coswig

Fortschreibung Konsolidierungskonzept DHH 2021-2022n

FP lang DHH 2021-2022

Eckdaten DHH

COS-BV-234/2020

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-235/2020

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage mit Abstimmung Coswig

COS-BV-249/2020

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage Coswig

Vorlage mit Abstimmung Coswig

Runderlass MI vom 15.10.2020 - Erleichterungen zur Beschleunigung der Aufstellung komm. JA

COS-BV-250/2020

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage mit Abstimmung Coswig

COS-BV-251/2020

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage Coswig

Vorlage mit Abstimmung Coswig

COS-BV-252/2020

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage mit Abstimmung Coswig

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

Vorlage mit Abstimmung Coswig

Anlage 1 Abwägung Oktober 2020

Anlage 2 Planzeichnung 2020 10 20

Anlage 3 Begründung 2020 10 20

COS-BV-237/2020

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Infovorlage mit Abstimmung Coswig

COS-INFO-231/2020

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage mit Abstimmung Coswig

Vereinbarung

Anlage 1 zur Vereinbarung

Anlage 2 Geschäftsordnung (Fassung vom 26.08.2020)

Mitgliederumlage

COS-BV-232/2020

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Vorlage mit Abstimmung Coswig

Anlage 1 Nachkalkulation Trinkwasser 2018 - 2020

Anlage 2 Kalkulation Trinkwasser 2021 - 2023

Anlage 3 Kapitalverzinsung 2021 - 2023

COS-BV-227/2020

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage mit Abstimmung Coswig

COS-BV-228/2020

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Vorlage mit Abstimmung Coswig

Wirtschaftsplan 2021 und 2022 n

COS-BV-225/2020

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

Vorlage Coswig

Vorlage mit Abstimmung Coswig

COS-BV-246/2020

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

Vorlage mit Abstimmung Coswig

COS-BV-229/2020

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1 Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit. Bestätigung der Tagesordnung

Ö 2 Hinweis auf den § 33 KVG LSA "Mitwirkungsverbot" zu Tagesordnungspunkten dieser Sitzung

Ö 3 Bestätigung der Niederschrift der 9. Sitzung des Stadtrates vom 24.09.2020

Ö 4 Bericht des Bürgermeisters über die Arbeit der Verwaltung und Bekanntmachung der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse sowie der nicht öffentlichen Beschlüsse aus der letzten Stadtratssitzung

Ö 5 Anfragen der Stadträte zum Bürgermeisterbericht

Ö 6 Einwohnerfragestunde (Zeitlimit 60 min.)

Ö 7 Ernennung des zweiten stellvertretenden Stadtwehrleiters der Stadt Coswig (Anhalt) und Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis

Ö 8 VO4 Dok.Beitrittsbeschluss der Verfügung zur 1. Nachtragshaushaltssatzung und zum 1. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Coswig (Anhalt) für das Haushaltsjahr 2020

Ö 9 VO5 Dok.Beteiligungsbericht der Stadt Coswig (Anhalt) zum Doppelhaushalt 2021/2022

Ö 10 VO4 Dok.Haushaltskonsolidierungskonzept zum Doppelhaushalt 2021/2022

Ö 11 VO13 Dok.Haushaltssatzung für den Doppelhaushalt für die Haushaltsjahre 2021/2022

Ö 12 VO1 Dok.Kreditrahmenbeschluss 2021/2022 der Stadt Coswig (Anhalt)

Ö 13 VO3 Dok.Erleichterungen zur Beschleunigung der Aufstellung rückständiger Jahresabschlüsse der Haushaltsjahre 2013 - 2020

Ö 14 VO1 Dok.Rahmenbeschluss zur Ermächtigung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Zuge der Erstellung rückständiger Jahresabschlüsse der Jahre 2013 - 2020

Ö 15 VO2 Dok.Rahmenbeschluss zur Niederschlagung und Erlass von öffentlich-rechtlichen und privatrechtlichen Forderungen im Zuge der Erstellung rückständiger Jahresabschlüsse der Jahre 2013 - 2020.

Ö 16 VO4 Dok.Sanierungsgebiet "Altstadt Coswig" hier: Verwendung der Mittel aus den Einnahmen der Erhebung von Ausgleichsbeträgen

Ö 17 VO4 Dok.Innenbereichssatzung "Händelweg", der Stadt Coswig (Anhalt) - Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Ö 18 VO1 Dok.Instandsetzungsmaßnahmen Kriegsgräber

Ö 19 VO5 Dok.Beitritt der Stadt Coswig (Anhalt) in die "Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Kommunen Sachsen-Anhalt"

Ö 20 VO4 Dok.Kalkulation der Trinkwassergebühren der Stadt Coswig (Anhalt) für die Jahre 2021 - 2023

Ö 21 VO1 Dok.Festlegung der Trinkwassergebühren der Stadt Coswig (Anhalt) für die Jahre 2021 - 2023 auf der Grundlage der vorliegenden Trinkwasserkalkulation

Ö 22 VO2 Dok.Wirtschaftsplan 2021/2022 des Eigenbetriebes Stadtwerke Coswig (Anhalt)

Ö 23 VO2 Dok.Kreditrahmenbeschluss 2021/2022 des Eigenbetriebes Stadtwerke Coswig (Anhalt)

Ö 24 VO1 Dok.Grundsatzbeschluss zur Umwandlung des Eigenbetriebes Stadtwerke Coswig (Anhalt) in einen Regiebetrieb bzw. Eingliederung in den „städtischen Bauhof“; Beauftragung des Bürgermeisters zur Anfertigung einer Analyse

Ö 25 Anfragen, Anregungen und Mitteilungen

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:29 Uhr

N 1 gesperrte Information

N 2 gesperrte Information

N 3 gesperrte Information