Sitzung
COS-STR-15-2011
Mandant
Stadt Coswig (Anhalt)
Gremium
Stadtrat der Stadt Coswig (Anhalt)
Raum
Stadt Coswig (Anhalt), im Ratssaal, Am Markt 1
Datum
23.06.2011
Zeit
17:00-18:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit. Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 2
Hinweis auf den § 31 GO LSA "Mitwirkungsverbot" zu Tagesordnungspunkten dieser Sitzung
 
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift der 10. Sitzung des Stadtrates vom 3.3.2011
 
Ö 4
Bestätigung der Niederschrift der Sondersitzung des Stadtrates vom 19.5.2011
 
Ö 5
Bericht der Bürgermeisterin über die Arbeit der Verwaltung und Bekanntmachung der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
 
Ö 6
Anfragen der Stadträte zum Bürgermeisterbericht
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde (Zeitlimit 30 min.)
 
Ö 8
Bestellung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Weiden in das Ehrenbeamtenverhältnis
 
Ö 9
Bestellung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Weiden in das Ehrenbeamtenverhältnis
 
Ö 10
Bestellung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Düben in das Ehrenbeamtenverhältnis
 
Ö 11
Bestellung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Möllensdorf in das Ehrenbeamtenverhältnis
 
Ö 12
Wahl des Ortsbürgermeisters für die Ortschaft Bräsen und Bestätigung durch den Stadtrat

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-354/2011
Ö 13
Wahl der Schiedsperson für die Schiedsstelle der Stadt Coswig (Anhalt) PAUSE

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

COS-BV-375/2011
Ö 14
Gebührenkalkulation zur Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis der Stadt Coswig (Anhalt)

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-331/2011
Ö 15
1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis der Stadt Coswig (Anhalt) (Verwaltungskostensatzung)

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-111/2009/1
Ö 16
Entgeltordnung für die Benutzung der gemeindlichen Einrichtungen in der Ortschaft Buko

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-358/2011
Ö 17
Entgeltordnung für die Benutzung der gemeindlichen Einrichtungen in der Ortschaft Zieko

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-359/2011
Ö 18
Entgeltordnung für die Benutzung der gemeindlichen Einrichtungen in der Ortschaft Senst

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-360/2011
Ö 19
Satzung für die Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Coswig (Anhalt)

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

COS-BV-357/2011
Ö 20
6. Änderungssatzung zur Satzung über die Entschädigung für Ehrenbeamte und sonstige ehrenamtlich Tätige der Freiwilligen Feuerwehr Coswig (Anhalt)

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

COS-BV-119/2003/6
Ö 21
5. Änderungssatzung zur Satzung über die Aufnahme und Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen der Stadt Coswig (Anhalt)

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-204/2004/5
Ö 22
Jahresrechnung 2007 und 2008 - Prüfung und Entlastung Stadt Coswig (Anhalt)

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

COS-BV-341/2011
Ö 23
1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2011 des Eigenbetriebes Stadtwerke Coswig (Anhalt)

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-367/2011
Ö 24
1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

COS-BV-282/2010/1
Ö 25
1. Änderungssatzung zur Satzung zum Schutz des Baumbestandes im Gebiet der Stadt Coswig (Anhalt) (Baumschutzsatzung)

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-367/2007/1
Ö 26
1. Änderung des Bebauungsplanes B-Plan Nr. 15 „Elbeblick“, Coswig (Anhalt)

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-343/2011
Ö 27
Anfragen, Anregungen und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:40 Uhr

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information