Sitzung
COS-STR-20-2011
Mandant
Stadt Coswig (Anhalt)
Gremium
Stadtrat der Stadt Coswig (Anhalt)
Raum
Stadt Coswig (Anhalt), im Ratssaal, Am Markt 1
Datum
08.12.2011
Zeit
17:00-18:55 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit. Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 2
Hinweis auf den § 31 GO LSA "Mitwirkungsverbot" zu Tagesordnungspunkten dieser Sitzung
 
Ö 3
Verpflichtung eines Stadtrates durch den Vorsitzenden des Stadtrates
 
Ö 4
Benennung der Ausschussbesetzung durch den Fraktionsvorsitzenden der Fraktion Bürgerblock
 
Ö 5
Bestätigung der Niederschrift der 13. Sitzung des Stadtrates vom 2.11.2011
 
Ö 6
Bericht der Bürgermeisterin über die Arbeit der Verwaltung und Bekanntmachung der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
 
Ö 7
Anfragen der Stadträte zum Bürgermeisterbericht
 
Ö 8
Einwohnerfragestunde (Zeitlimit 30 min.) PAUSE
 
Ö 9
Feststellung des Jahresabschlusses des Wirtschaftsjahres 2010 des Eigenbetriebes Stadtwerke Coswig (Anhalt) und Entlastung des Betriebsleiters

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-432/2011
Ö 10
Wirtschaftsplan 2012 des Eigenbetriebes Stadtwerke Coswig (Anhalt)

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-434/2011
Ö 11
Beteiligungsbericht der Stadt Coswig (Anhalt) zum Haushaltsplan 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-INFO-428/2011
Ö 12
Haushaltskonsolidierungskonzept zum Haushalt 2012

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-421/2011
Ö 13
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2012

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-422/2011
Ö 14
Überplanmäßige Ausgabe im Verwaltungshaushalt 2011 hier : Gewerbesteuerumlage

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-443/2011
Ö 15
Abschnittsbildungsbeschluss für das Vorhaben "Verbindungsstraße Rosenstraße - Antonienhüttenweg - Querstraße in Coswig (Anhalt) hier: 2. BA - Unterführung DB AG bis Knoten Querstraße / Antonienhüttenweg

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-437/2011
Ö 16
Änderungsvereinbarung und Verlängerung des Durchführungsvertrages vom 24.6.1998 zwischen Introp Holding B.V. Rotterdam, Maasboulevard 100, 3063 NS Rotterdam, NL vertreten durch den notariellen Bevollmächtigten der Introp Holding B.V. Herrn Ing. G. Leder und der Stadt Coswig (Anhalt), Am Markt 1, 06869 Coswig (Anhalt), vertreten durch die Bürgermeisterin

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-440/2011
Ö 17
2. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Trinkwasserversorgungsgebühren der Stadt Coswig (Anhalt) - Trinkwasserversorgungsgebührensatzung - TWVGS -

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

COS-BV-454/2008/2
Ö 18
Anfragen, Anregungen und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:45 Uhr

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information