Sitzung
COS-STR-05-2015
Mandant
Stadt Coswig (Anhalt)
Gremium
Stadtrat der Stadt Coswig (Anhalt)
Raum
Stadt Coswig (Anhalt), im Ratssaal, Am Markt 1
Datum
26.03.2015
Zeit
17:00-19:26 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit. Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 2
Hinweis auf den § 33 KVG LSA "Mitwirkungsverbot" zu Tagesordnungspunkten dieser Sitzung
 
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift der 3. Sitzung des Stadtrates vom 28.10.2014

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 4
Bestätigung der Niederschrift der 4. Sitzung des Stadtrates vom 04.12.2014

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 5
Bericht der Bürgermeisterin über die Arbeit der Verwaltung und Bekanntmachung der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse sowie der nichtöffentlichen Beschlüsse aus der letzten Stadtratssitzung
 
Ö 6
Anfragen der Stadträte zum Bürgermeisterbericht
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde (Zeitlimit 30 min.)
 
Ö
18:02 - 18:20 PAUSE
 
Ö 8
Wahl des Ortsbürgermeisters für die Ortschaft Wörpen und Bestätigung durch den Stadtrat

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-111/2014
Ö 9
Wahl der stellvertretenden Ortsbürgermeisterin der Ortschaft Wörpen und Bestätigung durch den Stadtrat

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-112/2014
Ö 10
1. Änderungssatzung der Hauptsatzung der Stadt Coswig (Anhalt)

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-020/2014/1
Ö 11
Beteiligungsbericht der Stadt Coswig (Anhalt) zum Haushaltsplan 2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-INFO-128/2015
Ö 12
Haushaltskonsolidierungskonzept zum Haushalt 2015

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

COS-BV-126/2015
Ö 13
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2015

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

COS-BV-127/2015
Ö 14
Verwendung von Spenden, Schenkungen und sonstigen Zuwendungen für den Zeitraum 01.07.2014 – 30.12.2014

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-135/2015
Ö 15
Satzung über die Aufnahme und Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen der Stadt Coswig (Anhalt)

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

COS-BV-108/2014
Ö 16
Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für den Besuch von Kindern in den Kindertageseinrichtungen der Stadt Coswig (Anhalt)

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

COS-BV-130/2015
Ö 17
Satzung zur Erhebung von Umlagen für die Unterhaltung öffentlicher Gewässer II. Ordnung in der Stadt Coswig (Anhalt) und deren Ortschaften - Heilungssatzung

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-131/2015
Ö 18
1. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung von Umlagen für die Unterhaltung öffentlicher Gewässer II. Ordnung in der Stadt Coswig (Anhalt) und deren Ortschaften - Heilungssatzung

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-131/2015/1
Ö 19
2. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung von Umlagen für die Unterhaltung öffentlicher Gewässer II. Ordnung in der Stadt Coswig (Anhalt) und deren Ortschaften - Heilungssatzung

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-131/2015/2
Ö 20
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 "Elbeblick" Stadt Coswig (Anhalt)
- Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-133/2015
Ö 21
Besetzung des Sonderausschusses zur Überprüfung der ehrenamtlichen Mitglieder des Stadtrates auf eine hauptamtliche oder inoffizielle Tätigkeit für den Staatssicherheitsdienst der DDR

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-139/2015
Ö 22
Geschäftsordnung für den zeitweiligen Ausschuss

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-090/2014
Ö 23
Anfragen, Anregungen und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:04 Uhr

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information