Sitzung
COS-STR-10-2015
Mandant
Stadt Coswig (Anhalt)
Gremium
Stadtrat der Stadt Coswig (Anhalt)
Raum
Stadt Coswig (Anhalt), im Ratssaal, Am Markt 1
Datum
03.12.2015
Zeit
17:00-18:33 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit. Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 2
Hinweis auf den § 33 KVG LSA "Mitwirkungsverbot" zu Tagesordnungspunkten dieser Sitzung
 
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift der feierlichen Sitzung des Stadtrates vom 03.10.2015
 
Ö 4
Bestätigung der Niederschrift der 8. Sitzung des Stadtrates vom 08.10.2015
 
Ö 5
Bericht der Bürgermeisterin über die Arbeit der Verwaltung und Bekanntmachung der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse sowie der nicht öffentlichen Beschlüsse aus der letzten Stadtratssitzung
 
Ö 6
Anfragen der Stadträte zum Bürgermeisterbericht
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde (Zeitlimit 30 min.)
 
Ö
17:50 Uhr - 17:55 Uhr PAUSE
 
Ö 8
Ausscheiden eines Mitgliedes des Ortschaftsrates Bräsen aus dem Ortschaftsrat

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-194/2015
Ö 9
Beteiligungsbericht der Stadt Coswig (Anhalt) zum Haushaltsplan 2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-INFO-190/2015
Ö 10
Jahresrechnung 2012 Prüfung und Entlastung Stadt Coswig (Anhalt)

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

COS-BV-191/2015
Ö 11
Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Coswig (Anhalt) und ihrer Ortschaften für das Haushaltsjahr 2016

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

COS-BV-187/2015
Ö 12
2. Änderungssatzung der Hundesteuersatzung der Stadt Coswig (Anhalt)

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-280/2010/2
Ö 13
Satzung über die Aufnahme und Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen der Stadt Coswig (Anhalt)

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

COS-BV-174/2015
Ö 14
Benennung der Grundschule in Klieken in "Ein-Stein-Grundschule" Klieken

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-197/2015
Ö 15
Antrag auf Förderung der Sanierung der kommunalen Einrichtung Stadtsporthalle

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-196/2015
Ö 16
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 29 "Schweinehaltung Düben"
Bestätigung und Freigabe des Entwurfes

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 3, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

COS-BV-193/2015
Ö 17
Feststellung des Jahresabschlusses des Wirtschaftsjahres 2014 des Eigenbetriebes Stadtwerke Coswig (Anhalt) und Entlastung des Betriebsleiters

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-175/2015
Ö 18
Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes Stadtwerke Coswig (Anhalt)

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-177/2015
Ö 19
Anfragen, Anregungen und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:16 Uhr

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information