Sitzung
COS-DÜB-04-2020
Mandant
Stadt Coswig (Anhalt)
Gremium
Ortschaftsrat Düben
Raum
Ortschaft Düben, im Gemeindehaus, Dübener Dorfstraße 44
Datum
02.03.2020
Zeit
19:00-19:55 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit. Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 2
Hinweis auf den § 33 KVG LSA "Mitwirkungsverbot" zu Tagesordnungspunkten dieser Sitzung
 
Ö 3
Verpflichtung eines ehrenamtlichen Mitgliedes des Ortschaftsrates auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten durch den Vorsitzenden des Ortschaftsrates
 
Ö 4
Belehrung der Ortschaftsrätin zu den ihr obliegenden Pflichten sowie den Regelungen zur Haftung
 
Ö 5
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Ortschaftsrates vom 12.11.2019
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde (Zeitlimit 60 min.)
 
Ö 7
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2020

Beschluss: zur Beschlussfassung in den Stadtrat

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-139/2020
Ö 8
Hundesteuersatzung der Stadt Coswig (Anhalt)
hier: Antrag auf Änderung der Hundesteuersatzung im § 6 Abs. 1 und § 9 Abs. 2 durch die AfD-Fraktion

Beschluss: zur Beschlussfassung in den Stadtrat

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-515/2018/1
Ö 9
Hundesteuersatzung der Stadt Coswig (Anhalt)
hier: Antrag auf Änderung der Hundesteuersatzung im § 10 Abs. 1 Nr. 4 und § 9 Abs. 1 durch die SPD-Fraktion

Beschluss: zur Beschlussfassung in den Stadtrat

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

COS-BV-515/2018/2
Ö 10
1. Änderungssatzung der Hundesteuersatzung der Stadt Coswig (Anhalt)

Beschluss: zur Beschlussfassung in den Stadtrat

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

COS-BV-515/2018/3
Ö 11
Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Coswig (Anhalt)

Beschluss: zur Beschlussfassung in den Stadtrat

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

COS-BV-114/2019
Ö 12
Auflösung der kommunalen Einrichtung Trauerhalle in Düben gem. § 45 Abs. 2 Nr. 9 KVG LSA

Beschluss: zur Beschlussfassung in den Stadtrat

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

COS-BV-165/2020
Ö 13
3. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für den Besuch von Kindern in den Kindertageseinrichtungen der Stadt Coswig (Anhalt)

Beschluss: zur Beschlussfassung in den Stadtrat

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-130/2015/3
Ö 14
Satzung der Musikschule „Heinrich Berger“ der Stadt Coswig (Anhalt)

Beschluss: zur Beschlussfassung in den Stadtrat

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

COS-BV-150/2020
Ö 15
Beratung und Beschlussfassung zur Verwendung der Mittel aus dem örtlichen Brauchtum (§ 4 GÄV)
 
Ö 16
Anfragen, Anregungen und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:50 Uhr

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information