Sitzung
COS-HA-05-2020
Mandant
Stadt Coswig (Anhalt)
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Stadt Coswig (Anhalt), im Ratssaal, Am Markt 1
Datum
10.03.2020
Zeit
18:30-19:57 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö 1
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 2
Hinweis auf den § 33 KVG LSA "Mitwirkungsverbot" zu Tagesordnungspunkten dieser Sitzung
 
Ö 3
Bekanntgabe der Abstimmungsergebnisse der nicht öffentlichen Beschlüsse aus der letzten Sitzung gemäß § 52 (2) KVG LSA
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde (Zeitlimit 60 min.)
 
Ö 5
Hundesteuersatzung der Stadt Coswig (Anhalt)
hier: Antrag auf Änderung der Hundesteuersatzung im § 6 Abs. 1 und § 9 Abs. 2 durch die AfD-Fraktion

Beschluss: zur Beschlussfassung in den Stadtrat

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

COS-BV-515/2018/1
Ö 6
Hundesteuersatzung der Stadt Coswig (Anhalt)
hier: Antrag auf Änderung der Hundesteuersatzung im § 10 Abs. 1 Nr. 4 und § 9 Abs. 1 durch die SPD-Fraktion

Beschluss: zur Beschlussfassung in den Stadtrat

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

COS-BV-515/2018/2
Ö 7
1. Änderungssatzung der Hundesteuersatzung der Stadt Coswig (Anhalt)

Beschluss: zur Beschlussfassung in den Stadtrat

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-515/2018/3
Ö 8
Auflösung der kommunalen Einrichtung Jugendclub (ehemaliges "Eiscafè Münzberg") in Klieken gem. § 45 Abs. 2 Nr. 9 KVG LSA

Beschluss: zur Beschlussfassung in den Stadtrat

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-110/2019
Ö 9
Auflösung der kommunalen Einrichtung Trauerhalle in Buko gem. § 45 Abs. 2 Nr. 9 KVG LSA

Beschluss: zur Beschlussfassung in den Stadtrat

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-164/2020
Ö 10
Auflösung der kommunalen Einrichtung Trauerhalle in Düben gem. § 45 Abs. 2 Nr. 9 KVG LSA

Beschluss: zur Beschlussfassung in den Stadtrat

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 9, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-165/2020
Ö 11
Auflösung der kommunalen Einrichtung Trauerhalle in Grochewitz gem. § 45 Abs. 2 Nr. 9 KVG LSA

Beschluss: zur Beschlussfassung in den Stadtrat

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-166/2020
Ö 12
Auflösung der kommunalen Einrichtung Trauerhalle in Hundeluft gem. § 45 Abs. 2 Nr. 9 KVG LSA

Beschluss: zur Beschlussfassung in den Stadtrat

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-167/2020
Ö 13
Auflösung der kommunalen Einrichtung Trauerhalle in Ragösen gem. § 45 Abs. 2 Nr. 9 KVG LSA

Beschluss: zur Beschlussfassung in den Stadtrat

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-168/2020
Ö 14
Auflösung der kommunalen Einrichtung Trauerhalle in Senst gem. § 45 Abs. 2 Nr. 9 KVG LSA

Beschluss: zur Beschlussfassung in den Stadtrat

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-169/2020
Ö 15
Auflösung der kommunalen Einrichtung Trauerhalle in Serno gem. § 45 Abs. 2 Nr. 9 KVG LSA

Beschluss: zur Beschlussfassung in den Stadtrat

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-170/2020
Ö 16
Auflösung der kommunalen Einrichtung Trauerhalle in Stackelitz gem. § 45 Abs. 2 Nr. 9 KVG LSA

Beschluss: zur Beschlussfassung in den Stadtrat

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 9, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-171/2020
Ö 17
Auflösung der kommunalen Einrichtung Trauerhalle in Luko gem. § 45 Abs. 2 Nr. 9 KVG LSA

Beschluss: zur Beschlussfassung in den Stadtrat

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-172/2020
Ö 18
Auflösung der kommunalen Einrichtung Trauerhalle in Weiden gem. § 45 Abs. 2 Nr. 9 KVG LSA

Beschluss: zur Beschlussfassung in den Stadtrat

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 9, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-174/2020
Ö 19
3. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für den Besuch von Kindern in den Kindertageseinrichtungen der Stadt Coswig (Anhalt)

Beschluss: zur Beschlussfassung in den Stadtrat

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-130/2015/3
Ö 20
Satzung der Musikschule „Heinrich Berger“ der Stadt Coswig (Anhalt)

Beschluss: zurückgezogen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-150/2020
Ö 21
Antrag auf parallele Nutzung von kommunalen Kindereinrichtungen der Stadt Coswig (Anhalt)

Beschluss: abgelehnt im Ausschuss_Widerspruch des BM

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 3, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

COS-BV-133/2019
Ö 22
Anfragen und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:45 Uhr

N 1
gesperrte Information