Sitzung
COS-JEB-14-2022
Mandant
Stadt Coswig (Anhalt)
Gremium
Ortschaftsrat Jeber-Bergfrieden
Raum
Ortschaft Jeber-Bergfrieden, im Gemeindezentrum, Weidener Straße 6
Datum
27.10.2022
Zeit
19:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit. Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 2
Hinweis auf den § 33 KVG LSA "Mitwirkungsverbot" zu Tagesordnungspunkten dieser Sitzung
 
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Ortschaftsrates vom 23.08.2022
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde (Zeitlimit 60 min.)
 
Ö 5
Haushaltssatzung für den Doppelhaushalt für die Haushaltsjahre 2023/2024

Beschluss: zur weiteren Beratung in die Ausschüsse

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-395/2022
Ö 6
Kalkulation der Verwaltungskosten zur Umlegung der Verbandsbeiträge 2021

Beschluss: zur weiteren Beratung in die Ausschüsse

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-385/2022
Ö 7
Satzung zur Erhebung von Umlagen für die Unterhaltung der öffentlichen Gewässer 1. und 2. Ordnung in der Stadt Coswig (Anhalt) einschließlich ihrer Ortschaften (Umlagesatzung 2021)

Beschluss: zur weiteren Beratung in die Ausschüsse

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-386/2022
Ö 8
Hundesteuersatzung der Stadt Coswig (Anhalt)
hier: Antrag auf Änderung der Hundesteuersatzung im § 8 Abs. 2 Nr. 4 durch die Fraktion DIE LINKE-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: zur weiteren Beratung in die Ausschüsse

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-AN-396/2022
Ö 9
2. Änderungssatzung der Hundesteuersatzung der Stadt Coswig (Anhalt)

Beschluss: zur weiteren Beratung in die Ausschüsse

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-515/2018/4
Ö 10
Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis der Stadt Coswig (Anhalt) (Verwaltungskostensatzung)

Beschluss: zur weiteren Beratung in die Ausschüsse

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-401/2022
Ö 11
Stiftung der Verdienstauszeichnung „Ehrennadel der Stadt Coswig (Anhalt)“ und Beschluss über die „Richtlinie zur Verleihung der Verdienstauszeichnung „Ehrennadel der Stadt Coswig (Anhalt)“

Beschluss: zur weiteren Beratung in die Ausschüsse

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-400/2022
Ö 12
Änderung der Ortschaftsverfassung
hier: Wahl eines Ortschaftsrates oder eines Ortsvorstehers ab der Legislaturperiode 2024

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-INFO-402/2022
Ö 13
Anfragen, Anregungen und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:55 Uhr

N 1
gesperrte Information