Sitzung
JEB-GR-52-2009
Mandant
Gemeinde Jeber-Bergfrieden
Gremium
Gemeinderat Jeber-Bergfrieden
Raum
Ortschaft Jeber-Bergfrieden, im Gemeindezentrum, Weidener Straße 6
Datum
23.04.2009
Zeit
19:00-19:55 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit. Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 2
Hinweis auf den § 31 GO LSA "Mitwirkungsverbot" zu Tagesordnungspunkten dieser Sitzung
 
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 19.03.09
 
Ö 4
1. Nachtragshaushalt 2009

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

JEB-BV-118/2009
Ö 5
3. Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen zur Unterhaltung der Gewässer zweiter Ordnung der Gemeinde Jeber-Bergfrieden

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

JEB-BV-116/2009
Ö 6
Umbenennung von Straßennamen in der Gemeinde Jeber-Bergfrieden und dem Ortsteil Weiden

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

JEB-BV-119/2009
Ö 7
Einwohnerfragestunde
 
Ö 8
Anträge, Anfragen und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:45 Uhr

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information