Sitzung
COS-STR-09-2010
Mandant
Stadt Coswig (Anhalt)
Gremium
Stadtrat der Stadt Coswig (Anhalt)
Raum
Stadt Coswig (Anhalt), im Ratssaal, Am Markt 1
Datum
09.12.2010
Zeit
17:00-18:55 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit. Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 2
Ausscheiden eines Mitgliedes des Stadtrates aus dem Stadtrat

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-288/2010
Ö 3
Verpflichtung eines Stadtrates durch den Vorsitzenden des Stadtrates
 
Ö 4
Hinweis auf den § 31 GO LSA "Mitwirkungsverbot" zu Tagesordnungspunkten dieser Sitzung
 
Ö 5
Bestätigung der Niederschrift der 8. Sitzung des Stadtrates vom 21.10.2010
 
Ö 6
Bericht der Bürgermeisterin über die Arbeit der Verwaltung und Bekanntmachung der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
 
Ö 7
Anfragen der Stadträte zum Bürgermeisterbericht
 
Ö 8
Einwohnerfragestunde (Zeitlimit 30 min.) PAUSE
 
Ö 9
Ausscheiden eines Ortschaftsratsmitgliedes aus dem Ortschaftsrat Wörpen

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-295/2010
Ö 10
Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Coswig (Anhalt) und ihrer Ortschaften für das Haushaltsjahr 2011

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-278/2010
Ö 11
Hundesteuersatzung der Stadt Coswig (Anhalt)

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-280/2010
Ö 12
5. Änderungssatzung zur Satzung über die Entschädigung für Ehrenbeamte und sonstige ehrenamtlich Tätige der Freiwilligen Feuerwehr Coswig (Anhalt)

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-119/2003/5
Ö 13
4. Änderungssatzung zur Satzung über die Aufnahme und Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen der Stadt Coswig (Anhalt)

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-204/2004/4
Ö 14
2. Änderungssatzung der Satzung für die Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Coswig (Anhalt)

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-044/1997/2
Ö 15
Grundsatzbeschluss zur weiteren Betreibung des Objektes Lindenhof

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-275/2010
Ö 16
1. Änderung der Entgeltordnung für die Benutzung des Lindenhofes Coswig (Anhalt)

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-160/2010/1
Ö 17
Satzung der Gemeinde Thießen über die Entschädigung ehrenamtlich tätiger Bürger

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

COS-BV-271/2010
Ö 18
Verwaltungskostensatzung der Gemeinde Thießen

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-265/2010
Ö 19
Vergnügungssteuersatzung der Gemeinde Thießen

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-261/2010
Ö 20
Hundesteuersatzung der Gemeinde Thießen

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-267/2010
Ö 21
Satzung über die Festsetzung der Steuersätze der Gemeinde Thießen

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-268/2010
Ö 22
Feuerwehrkostenersatzsatzung der Gemeinde Thießen

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-262/2010
Ö 23
Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Thießen

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-263/2010
Ö 24
Satzung über die Aufnahme und Betreuung von Kindern in der Kindereinrichtung der Gemeinde Thießen

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

COS-BV-269/2010
Ö 25
Satzung über die Elternbeiträge für den Besuch in der Kindereinrichtung in der Gemeinde Thießen

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-270/2010
Ö 26
Satzung für die Feuerwehr der Gemeinde Thießen

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-277/2010
Ö 27
Straßenausbaubeitragssatzung der Gemeinde Thießen

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-264/2010
Ö 28
Baumschutzsatzung der Gemeinde Thießen

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-266/2010
Ö 29
Satzung über die Erhebung von Beiträgen zur Unterhaltung der Gewässer zweiter Ordnung der Gemeinde Thießen

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-272/2010
Ö 30
Feststellung des Jahresabschlusses des Wirtschaftsjahres 2009 des Eigenbetriebes Stadtwerke Coswig (Anhalt) und Entlastung des Betriebsleiters

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-257/2010
Ö 31
Wirtschaftsplan des Wirtschaftsjahres 2011 des Eigenbetriebes Stadtwerke Coswig (Anhalt)

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-256/2010
Ö 32
Beteiligungsbericht der Stadt Coswig (Anhalt) zum Haushaltsplan 2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-INFO-289/2010
Ö 33
Haushaltskonsolidierungskonzept zum Haushalt 2011

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-281/2010
Ö 34
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2011

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

COS-BV-282/2010
Ö 35
3. Änderungssatzung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Stadtwerke Coswig (Anhalt)

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-167/2005/3
Ö 36
Anfragen, Anregungen und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:35 Uhr

N 1
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