Sitzung
COS-STR-27-2019
Mandant
Stadt Coswig (Anhalt)
Gremium
Stadtrat der Stadt Coswig (Anhalt)
Raum
Stadt Coswig (Anhalt), im Ratssaal, Am Markt 1
Datum
21.03.2019
Zeit
17:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit. Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 2
Hinweis auf den § 33 KVG LSA "Mitwirkungsverbot" zu Tagesordnungspunkten dieser Sitzung
 
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift der 23. Sitzung des Stadtrates vom 13.12.2018
 
Ö 4
Bestätigung der Niederschrift der 24. Sitzung des Stadtrates vom 05.02.2019
 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters über die Arbeit der Verwaltung und Bekanntmachung der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse sowie der nicht öffentlichen Beschlüsse aus der letzten Stadtratssitzung
 
Ö 6
Anfragen der Stadträte zum Bürgermeisterbericht
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde (Zeitlimit 30 min.)
 
Ö
17:42 Uhr - 18:05 Uhr - PAUSE
 
Ö 8
Ausscheiden eines Mitgliedes des Ortschaftsrates Buko aus dem Ortschaftsrat

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-551/2019
Ö 9
Wahl eines weiteren Vertreters des Bürgermeisters der Stadt Coswig (Anhalt) und Bestätigung durch den Stadtrat

Beschluss: nach geheimer Wahl

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 7, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

COS-BV-558/2019
Ö 10
Hundesteuersatzung der Stadt Coswig (Anhalt)

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

COS-BV-515/2018
Ö 11
Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Coswig (Anhalt)

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

COS-BV-549/2019
Ö 12
Satzung über die Entschädigung für Ehrenbeamte und sonstige ehrenamtlich Tätige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Coswig (Anhalt)

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-550/2019
Ö 13
Entgeltordnung für die Benutzung der Freibäder in den Ortschaften der Stadt Coswig (Anhalt)

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-543/2019
Ö 14
2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für den Besuch von Kindern in den Kindertageseinrichtungen der Stadt Coswig (Anhalt)

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-130/2015/2
Ö 15
Ankündigung der Einziehung eines Teilstückes der Straße „Am Wasserturm“ nach § 8 Straßengesetz Sachsen-Anhalt

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-546/2019
Ö 16
Vorhabenbezogener Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 34
"Wohnen an der Spiellücke"
Entscheidung über den Antrag gem. § 12 Abs. 2 BauGB / Aufstellungsbeschluss

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 4

COS-BV-547/2019
Ö 17
Gehwegausbau Schwarzer Weg 2 BA
Kooperationsvereinbarung mit den Stadtwerken Wittenberg

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-563/2019
Ö 18
Resolution des Stadtrates Coswig (Anhalt) zum Bahnhaltepunkt Thießen

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-564/2019
Ö 19
Anfragen, Anregungen und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:43 Uhr

N 1
gesperrte Information
 
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