Sitzung
COS-BAO-02-2019
Mandant
Stadt Coswig (Anhalt)
Gremium
Bau- und Ordnungsausschuss
Raum
Stadt Coswig (Anhalt), im Ratssaal, Am Markt 1
Datum
12.11.2019
Zeit
18:30-20:25 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö 1
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Hinweis auf den § 33 KVG LSA "Mitwirkungsverbot" zu Tagesordnungspunkten dieser Sitzung
 
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.09.2019

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 4
Bekanntgabe der Abstimmungsergebnisse der nicht öffentlichen Beschlüsse aus der letzten Sitzung gemäß § 52 (2) KVG LSA
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde (Zeitlimit 60 min.)
 
Ö 6
Straßenbau "Unterfischerei" in Coswig (Anhalt)
- Bestätigung der Planung

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

COS-BV-111/2019
Ö 7
Abwägungsbeschluss zur Einziehung eines Teilstückes der Straße "Am Wasserturm" nach § 8 Straßengesetz Sachsen-Anhalt (StrG LSA)

Beschluss: zur Beschlussfassung in den Stadtrat

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-115/2019
Ö 8
Einziehung eines Teilstückes der Straße "Am Wasserturm" nach § 8 Straßengesetz Sachsen-Anhalt (StrG LSA)

Beschluss: zur Beschlussfassung in den Stadtrat

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-084/2019
Ö 9
Benutzerordnung zur Obdachlosenunterkunft der Stadt Coswig (Anhalt)

Beschluss: zur Beschlussfassung in den Stadtrat

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-112/2019
Ö 10
Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst in der Stadt Coswig (Anhalt) (Straßenreinigungssatzung)

Beschluss: mit Änderungen zur Beschlussfassung in den Stadtrat

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-113/2019
Ö 11
Anträge, Anfragen und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:15 Uhr

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information