Sitzung
COS-THI-05-2020
Mandant
Stadt Coswig (Anhalt)
Gremium
Ortschaftsrat Thießen
Raum
Ortschaft Thießen, im Gemeindebüro Thießen, Alte Hauptstraße 25 b
Datum
04.03.2020
Zeit
19:30-21:10 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr |
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Ö 1 | Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit. Bestätigung der Tagesordnung | ||
Ö 2 | Hinweis auf den § 33 KVG LSA "Mitwirkungsverbot" zu Tagesordnungspunkten dieser Sitzung | ||
Ö 3 | Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Ortschaftsrates vom 29.01.2020 | ||
Ö 4 | Einwohnerfragestunde (Zeitlimit 60 min.) | ||
Ö 5 | Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2020
Beschluss: zur weiteren Beratung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | COS-BV-139/2020 | |
Ö 6 | Hundesteuersatzung der Stadt Coswig (Anhalt)
hier: Antrag auf Änderung der Hundesteuersatzung im § 6 Abs. 1 und § 9 Abs. 2 durch die AfD-Fraktion Beschluss: zur weiteren Beratung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 0, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | COS-BV-515/2018/1 | |
Ö 7 | Hundesteuersatzung der Stadt Coswig (Anhalt)
hier: Antrag auf Änderung der Hundesteuersatzung im § 10 Abs. 1 Nr. 4 und § 9 Abs. 1 durch die SPD-Fraktion Beschluss: zur weiteren Beratung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | COS-BV-515/2018/2 | |
Ö 8 | 1. Änderungssatzung der Hundesteuersatzung der Stadt Coswig (Anhalt)
Beschluss: zur weiteren Beratung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 0, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | COS-BV-515/2018/3 | |
Ö 9 | Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Coswig (Anhalt)
Beschluss: zur weiteren Beratung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | COS-BV-114/2019 | |
Ö 10 | Auflösung der kommunalen Einrichtung Trauerhalle in Luko gem. § 45 Abs. 2 Nr. 9 KVG LSA
Beschluss: zur weiteren Beratung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | COS-BV-172/2020 | |
Ö 11 | 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für den Besuch von Kindern in den Kindertageseinrichtungen der Stadt Coswig (Anhalt)
Beschluss: zur weiteren Beratung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | COS-BV-130/2015/3 | |
Ö 12 | Beratung und Beschlussfassung zur Verwendung der Mittel aus dem örtlichen Brauchtum | ||
Ö 13 | Anfragen, Anregungen und Mitteilungen |