Sitzung
COS-SERN-14-2022
Mandant
Stadt Coswig (Anhalt)
Gremium
Ortschaftsrat Serno
Raum
Ortschaft Serno, im Sportlerheim Serno, Sernoer Dorfstraße 24
Datum
03.11.2022
Zeit
19:30-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr

Ö 1
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit. Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 2
Hinweis auf den § 33 KVG LSA "Mitwirkungsverbot" zu Tagesordnungspunkten dieser Sitzung
 
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Ortschaftsrates vom 22.08.2022
 
Ö 4
Information aus den Sitzungen des Stadtrates und seiner Gremien
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde (Zeitlimit 60 min.)
 
Ö 6
Informationen des Ortsbürgermeisters zu Ortschaftsangelegenheiten
 
Ö 7
Haushaltssatzung für den Doppelhaushalt für die Haushaltsjahre 2023/2024

Beschluss: zur Beschlussfassung in den Stadtrat

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-395/2022
Ö 8
Kalkulation der Verwaltungskosten zur Umlegung der Verbandsbeiträge 2021

Beschluss: zur Beschlussfassung in den Stadtrat

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

COS-BV-385/2022
Ö 9
Satzung zur Erhebung von Umlagen für die Unterhaltung der öffentlichen Gewässer 1. und 2. Ordnung in der Stadt Coswig (Anhalt) einschließlich ihrer Ortschaften (Umlagesatzung 2021)

Beschluss: zur Beschlussfassung in den Stadtrat

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-386/2022
Ö 10
Hundesteuersatzung der Stadt Coswig (Anhalt)
hier: Antrag auf Änderung der Hundesteuersatzung im § 8 Abs. 2 Nr. 4 durch die Fraktion DIE LINKE-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: zur Beschlussfassung in den Stadtrat

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-AN-396/2022
Ö 11
2. Änderungssatzung der Hundesteuersatzung der Stadt Coswig (Anhalt)

Beschluss: zur Beschlussfassung in den Stadtrat

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-515/2018/4
Ö 12
Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis der Stadt Coswig (Anhalt) (Verwaltungskostensatzung)

Beschluss: zur Beschlussfassung in den Stadtrat

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

COS-BV-401/2022
Ö 13
Stiftung der Verdienstauszeichnung „Ehrennadel der Stadt Coswig (Anhalt)“ und Beschluss über die „Richtlinie zur Verleihung der Verdienstauszeichnung „Ehrennadel der Stadt Coswig (Anhalt)“

Beschluss: zur Beschlussfassung in den Stadtrat

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-400/2022
Ö 14
Änderung der Ortschaftsverfassung
hier: Wahl eines Ortschaftsrates oder eines Ortsvorstehers ab der Legislaturperiode 2024

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-INFO-402/2022
Ö 15
Beratung und Beschlussfassung zur Verwendung der Restmittel aus dem örtlichen Brauchtum (§ 4 GÄV)
 
Ö 16
Fragen und Anregungen der Ortschaftsräte
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:50 Uhr

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information