Sitzung
COS-STR-28-2019
Mandant
Stadt Coswig (Anhalt)
Gremium
Stadtrat der Stadt Coswig (Anhalt)
Raum
Stadt Coswig (Anhalt), im Ratssaal, Am Markt 1
Datum
21.05.2019
Zeit
17:00-17:27 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit. Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 2
Hinweis auf den § 33 KVG LSA "Mitwirkungsverbot" zu Tagesordnungspunkten dieser Sitzung
 
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift der 25. Sitzung des Stadtrates vom 21.03.2019
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde (Zeitlimit 30 min.)
 
Ö 5
Bestellung von Bürgermeister Axel Clauß zum Standesbeamten

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

COS-BV-574/2019
Ö 6
Kreditrahmenbeschluss 2019 der Stadt Coswig (Anhalt)

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-573/2019
Ö 7
Annahme von Spenden an die Stadt Coswig (Anhalt) im Haushaltsjahr 2019

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-587/2019
Ö 8
Überplanmäßige Auszahlung im Haushaltsjahr 2013

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-588/2019
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 30 "Roßlauer Straße" OT Hundeluft, der Stadt Coswig (Anhalt) - Städtebaulicher Vertrag

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-572/2019
Ö 10
Bebauungsplan Nr. 30 "Roßlauer Straße" OT Hundeluft, der Stadt Coswig (Anhalt)
Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-571/2019
Ö 11
Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes für die Stadt Coswig (Anhalt)
Abwägung Behördenbeteiligung und Bestätigung des Abschlussberichts

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-581/2019
Ö 12
Aufwandsspaltungsbeschluss für die Erneuerung des Gehweges und der Straßenbeleuchtung im Schwarzen Weg in Coswig (Anhalt)

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-585/2019
Ö 13
Satzung über das Wahlverfahren für die Gemeindeelternvertretung für die Kindereinrichtungen der Stadt Coswig (Anhalt)

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-586/2019
Ö 14
Widerspruch des Bürgermeisters gegen den Beschluss des Betriebsausschusses COS-BV-553/2019 betreffend Festsetzung der Eintrittspreise für das Naturbad Flämingbad Coswig (Anhalt) ab der Badesaison 2019

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 4, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

COS-BV-575/2019
Ö 15
Festsetzung der Eintrittspreise für das Naturbad Flämingbad Coswig (Anhalt) ab der Badesaison 2019

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 5, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

COS-BV-576/2019
Ö 16
Anfragen, Anregungen und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:21 Uhr

N 1
gesperrte Information
 
N 2
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N 3
gesperrte Information
 
N 4
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N 5
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N 6
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