SessionNet | Stadtrat der Stadt Coswig (Anhalt) - 05.12.2019

Sitzung

COS-STR-03-2019

Mandant

Stadt Coswig (Anhalt)

Gremium

Stadtrat der Stadt Coswig (Anhalt)

Raum

Stadt Coswig (Anhalt), im Ratssaal, Am Markt 1

Datum

05.12.2019

Zeit

17:00-18:00 Uhr

Pressemitteilung

Niederschrift öffentlich SR

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Vorlage mit Abstimmung Coswig

1. Änderungssatzung

Leseexemplar Vw-kostensatzung ab 20.12.2019

COS-BV-173/2015/1

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Infovorlage Coswig

Infovorlage mit Abstimmung Coswig

COS-INFO-122/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage Coswig

Vorlage mit Abstimmung Coswig

COS-BV-125/2019

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 6, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Vorlage Coswig

Vorlage mit Abstimmung Coswig

Kalkulationschema Vwk- Basis Anzahl Flurstücke 2017 Stand 12.09.19

COS-BV-108/2019

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage mit Abstimmung Coswig

Umlagesatzung 2018

Synopse (Stand 12-09-19)

Kalkulation Erschwernisbeitr. - Stand 12-09-19

COS-BV-109/2019

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Vorlage mit Abstimmung Coswig

Synopse

Benutzerordnung Obdachlosenunterkunft

COS-BV-112/2019

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage mit Abstimmung Coswig

Straßenreinigungssatzung

Straßenreinigungssatzung vom 1.1.2002

COS-BV-113/2019

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV Lärmaktionsplan 106-2019

Entwurf Lärmaktionsplan Coswig Stand 22.11.2019

Anlage 1a Lärmkarte T24h

Anlage 1b Lärmkarte N8h

Anlage 2a Überschreitungskarte T24h

Anlage 2b Überschreitungskarte N8h

COS-BV-106/2019

Beschluss: abgelehnt im StR_Widerspruch des BM

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 20, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Vorlage Coswig

Vorlage mit Abstimmung Coswig

HH Auszug 2019

COS-BV-129/2019

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Antrag Peter Nössler zur Änderung der Betriebssatzung

Vorlage mit Abstimmung Coswig

Anlage 1 Synopse zur Neufassung der Betriebssatzung SWC 2019

Betriebssatzung

COS-BV-099/2019

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage mit Abstimmung Coswig

Anlage 1 - WVS mit Änderungen

Anlage 2 2. Änderungssatzung zur WVS

Leseexemplar WVS vom 5.12.2019

COS-BV-118/2019

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Vorlage mit Abstimmung Coswig

Trinkwasserversorgungsabgabensatzung

Anlage 1 -TWVAS (Synopse)

COS-BV-119/2019

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Vorlage Coswig

Vorlage mit Abstimmung Coswig

UHV Mulde Satzung des UHV

COS-BV-123/2019

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage Coswig

Vorlage mit Abstimmung Coswig

COS-BV-126/2019

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1 Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit. Bestätigung der Tagesordnung

Ö 2 Hinweis auf den § 33 KVG LSA "Mitwirkungsverbot" zu Tagesordnungspunkten dieser Sitzung

Ö 3 Bestätigung der Niederschrift der 2. Sitzung des Stadtrates vom 10.10.2019

Ö 4 Bericht des Bürgermeisters über die Arbeit der Verwaltung und Bekanntmachung der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse sowie der nicht öffentlichen Beschlüsse aus der letzten Stadtratssitzung

Ö 5 Anfragen der Stadträte zum Bürgermeisterbericht

Ö 6 Einwohnerfragestunde (Zeitlimit 60 min.)

Ö 7 VO3 Dok.1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis der Stadt Coswig (Anhalt) (Verwaltungskostensatzung)

Ö 8 VO2 Dok.Aufnahme eines Kommunalkredites

Ö 9 VO2 Dok.Annahme von Spenden an die Stadt Coswig (Anhalt) im Haushaltsjahr 2019

Ö 10 VO3 Dok.Kalkulation der Verwaltungskosten zur Umlegung der Verbandsbeiträge

Ö 11 VO4 Dok.Satzung zur Erhebung von Umlagen für die Unterhaltung der öffentlichen Gewässer 1. und 2. Ordnung in der Stadt Coswig (Anhalt) einschließlich ihrer Ortschaften - Umlagesatzung 2018

Ö 12 VO3 Dok.Benutzerordnung zur Obdachlosenunterkunft der Stadt Coswig (Anhalt)

Ö 13 VO3 Dok.Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst in der Stadt Coswig (Anhalt) (Straßenreinigungssatzung)

Ö 14 VO6 Dok.Lärmaktionsplan der Stadt Coswig (Anhalt) - Bestätigung des Entwurfes

Ö 15 VO3 Dok.Beschluss über die alleinige Verwendung der Fördermittel "Zuwendung zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen" für Investitionen in der Grundschule "Naturparkschule Jeber-Bergfrieden"

Ö 16 VO4 Dok.Betriebssatzung für die Stadtwerke Coswig (Anhalt)

Ö 17 VO4 Dok.2. Änderungssatzung der Satzung über die Wasserversorgung und den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage der Stadt Coswig (Anhalt) - Wasserversorgungssatzung -

Ö 18 VO3 Dok.Satzung über die Erhebung von Trinkwasserversorgungsgebühren und Kostenerstattung für Wasserversorgungshausanschlüsse der Stadt Coswig (Anhalt) - Trinkwasserversorgungsabgabensatzung -

Ö 19 VO3 Dok.Entsendung des Vertreters der Stadt Coswig (Anhalt) in die Verbandsversammlung des Unterhaltungsverbandes "Mulde"

Ö 20 VO2 Dok.Entsendung eines Stellvertreters für den Vertreter der Stadt Coswig (Anhalt) in die Verbandsversammlung des Unterhaltungsverbandes "Mulde"

Ö 21 Anfragen, Anregungen und Mitteilungen

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:50 Uhr

N 1 gesperrte Information

N 2 gesperrte Information

N 3 gesperrte Information

N 4 gesperrte Information

N 5 gesperrte Information