Sitzung
COS-DÜB-06-2009
Mandant
Stadt Coswig (Anhalt)
Gremium
Ortschaftsrat Düben
Raum
Ortschaft Düben, im Gemeindehaus, Dübener Dorfstraße 44
Datum
07.10.2009
Zeit
19:00-19:25 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit. Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 2
Verpflichtung eines Ortschaftsrates durch den Ortsbürgermeister
 
Ö 3
Hinweis auf den § 31 GO LSA "Mitwirkungsverbot" zu Tagesordnungspunkten dieser Sitzung
 
Ö 4
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Ortschaftsrates vom 04.09.2009
 
Ö 5
1. Änderungssatzung der Hauptsatzung der Stadt Coswig (Anhalt)

Beschluss: zur Beschlussfassung in den Stadtrat

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-016/2009/1
Ö 6
3. Änderungssatzung der Satzung zur Entschädigung ehrenamtlich tätiger Bürger der Stadt Coswig (Anhalt)

Beschluss: zur Beschlussfassung in den Stadtrat

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-356/2007/3
Ö 7
4. Änderungssatzung zur Satzung über die Entschädigung für Ehrenbeamte und sonstige ehrenamtlich Tätige der Freiwilligen Feuerwehr Coswig (Anhalt)

Beschluss: zur Beschlussfassung in den Stadtrat

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-119/2003/4
Ö 8
2. Änderungssatzung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Stadtwerke Coswig (Anhalt)

Beschluss: zur Beschlussfassung in den Stadtrat

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-167/2005/2
Ö 9
Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Coswig (Anhalt) und ihrer Ortschaften

Beschluss: zur Beschlussfassung in den Stadtrat

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-107/2009
Ö 10
Bekanntmachung des Neuabschlusses des Konzessionsvertrages Elektro für die Ortschaft Düben

Beschluss: zur Beschlussfassung in den Haupt- und Finanzausschuss

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

COS-BV-091/2009
Ö 11
Genehmigungsverfahren nach § 16 Bundesimmissionsschutzgesetz hier: Beteiligung Träger öffentlicher Belange Vorhaben: Änderung einer Anlage zur Zucht und Mast von Schweinen, Düben

Beschluss: zur weiteren Beratung in die Ausschüsse

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

 
Ö 12
Anfragen, Anregungen und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:20 Uhr

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information