SessionNet | Ortschaftsrat Klieken - 15.11.2019 - 17:30-20:00 Uhr

Sitzung

COS-KLIE-03-2019

Mandant

Stadt Coswig (Anhalt)

Gremium

Ortschaftsrat Klieken

Raum

Ortschaft Klieken, im Dorfgemeinschaftsraum Buro, Buroer Hauptstraße 24 b

Datum

15.11.2019

Zeit

17:30-20:00 Uhr

Pressemitteilung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr
Ö 1	Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit. Bestätigung der Tagesordnung
Ö 2	Hinweis auf den § 33 KVG LSA "Mitwirkungsverbot" zu Tagesordnungspunkten dieser Sitzung
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Ortschaftsrates vom 13.09.2019
Ö 4	Einwohnerfragestunde (Zeitlimit 60 min.)
Ö 5	1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis der Stadt Coswig (Anhalt) (Verwaltungskostensatzung) Beschluss: zur weiteren Beratung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	COS-BV-173/2015/1	Vorlage mit Abstimmung Coswig 1. Änderungssatzung Leseexemplar Vw-kostensatzung ab 20.12.2019
Ö 6	Kalkulation der Verwaltungskosten zur Umlegung der Verbandsbeiträge Beschluss: zur weiteren Beratung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	COS-BV-108/2019	Vorlage Coswig Vorlage mit Abstimmung Coswig Kalkulationschema Vwk- Basis Anzahl Flurstücke 2017 Stand 12.09.19
Ö 7	Satzung zur Erhebung von Umlagen für die Unterhaltung der öffentlichen Gewässer 1. und 2. Ordnung in der Stadt Coswig (Anhalt) einschließlich ihrer Ortschaften - Umlagesatzung 2018 Beschluss: zur weiteren Beratung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	COS-BV-109/2019	Vorlage mit Abstimmung Coswig Umlagesatzung 2018 Synopse (Stand 12-09-19) Kalkulation Erschwernisbeitr. - Stand 12-09-19
Ö 8	Benutzerordnung zur Obdachlosenunterkunft der Stadt Coswig (Anhalt) Beschluss: zur weiteren Beratung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	COS-BV-112/2019	Vorlage mit Abstimmung Coswig Synopse Benutzerordnung Obdachlosenunterkunft
Ö 9	Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst in der Stadt Coswig (Anhalt) (Straßenreinigungssatzung) Beschluss: zur weiteren Beratung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	COS-BV-113/2019	Vorlage mit Abstimmung Coswig Straßenreinigungssatzung Straßenreinigungssatzung vom 1.1.2002
Ö 10	Betriebssatzung für die Stadtwerke Coswig (Anhalt) Beschluss: zur weiteren Beratung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	COS-BV-099/2019	Vorlage mit Abstimmung Coswig Anlage 1 Synopse zur Neufassung der Betriebssatzung SWC 2019 Betriebssatzung
Ö 11	2. Änderungssatzung der Satzung über die Wasserversorgung und den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage der Stadt Coswig (Anhalt) - Wasserversorgungssatzung - Beschluss: zur weiteren Beratung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	COS-BV-118/2019	Vorlage mit Abstimmung Coswig Anlage 1 - WVS mit Änderungen Anlage 2 2. Änderungssatzung zur WVS Leseexemplar WVS vom 5.12.2019
Ö 12	Satzung über die Erhebung von Trinkwasserversorgungsgebühren und Kostenerstattung für Wasserversorgungshausanschlüsse der Stadt Coswig (Anhalt) - Trinkwasserversorgungsabgabensatzung - Beschluss: zur weiteren Beratung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	COS-BV-119/2019	Vorlage mit Abstimmung Coswig Trinkwasserversorgungsabgabensatzung Anlage 1 -TWVAS (Synopse)
Ö 13	Anfragen, Anregungen und Mitteilungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:45 Uhr
N 1	gesperrte Information