Sitzung
COS-STR-28-2023
Mandant
Stadt Coswig (Anhalt)
Gremium
Stadtrat der Stadt Coswig (Anhalt)
Raum
Stadt Coswig (Anhalt), im Ratssaal, Am Markt 1
Datum
30.11.2023
Zeit
17:00-17:44 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift der 26. Sitzung des Stadtrates vom 21.09.2023

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 4
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung des Stadtrates gefassten Beschlüsse gemäß § 52 (2) KVG LSA
 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Gemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde (Zeitlimit 60 min.)
 
Ö 7
Bestellung des Wahlleiters der Stadt Coswig (Anhalt) für die Kommunalwahlen 2024

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-479/2023
Ö 8
Bestellung des stellvertretenden Wahlleiters der Stadt Coswig (Anhalt) für die Kommunalwahlen 2024

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-480/2023
Ö 9
Festsetzung der Aufwandsentschädigung für die Mitglieder der Wahlausschüsse und Wahlvorstände bei der Bürgermeisterwahl am 25.02.2024

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-482/2023
Ö 10
Festsetzung der Aufwandsentschädigung für die Mitglieder der Wahlausschüsse und Wahlvorstände bei den Kommunalwahlen am 09.06.2024

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-483/2023
Ö 11
Neufassung der Satzung zur Erhebung von Umlagen für die Unterhaltung der öffentlichen Gewässer 1. und 2. Ordnung in der Stadt Coswig (Anhalt) einschließlich ihrer Ortschaften (Neufassung Umlagesatzung 2022)

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

COS-BV-471/2023
Ö 12
3. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis der Stadt Coswig (Anhalt) (Verwaltungskostensatzung)

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-401/2022/3
Ö 13
Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Coswig (Anhalt) einschließlich ihrer Ortsteile (Zweitwohnungssteuersatzung – ZWStS)

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

COS-BV-469/2023
Ö 14
Annahme von Spenden an die Stadt Coswig (Anhalt) im Haushaltsjahr 2023/2024

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-481/2023
Ö 15
Bebauungsplan Nr. 1 Wohngebiet "Am Schlangengrubenweg", Coswig (Anhalt), Thießen OT Luko
- Erneute Bekanntmachung und rückwirkende Inkraftsetzung

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-445/2023
Ö 16
Beschluss über die Klarstellungssatzung „Thießen – Bahndamm“ gem. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-474/2023
Ö 17
Verlängerung der Laufzeit der Gebührenkalkulation Trinkwasser 2021-2023

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-INFO-475/2023
Ö 18
Anfragen, Anregungen und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:37 Uhr

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information