Sitzung
COS-STR-07-2020
Mandant
Stadt Coswig (Anhalt)
Gremium
Stadtrat der Stadt Coswig (Anhalt)
Raum
Stadt Coswig (Anhalt), im Lindenhof, Schloßstraße 19
Datum
25.06.2020
Zeit
18:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit. Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 2
Hinweis auf den § 33 KVG LSA "Mitwirkungsverbot" zu Tagesordnungspunkten dieser Sitzung
 
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift der 6. Sitzung des Stadtrates vom 20.03.2020
 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters über die Arbeit der Verwaltung und Bekanntmachung der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse sowie der nicht öffentlichen Beschlüsse aus der letzten Stadtratssitzung
 
Ö 5
Anfragen der Stadträte zum Bürgermeisterbericht
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde (Zeitlimit 60 min.)
 
Ö 7
Vorstellung der neuen Geschäftsführerin der Wohnungsbau GmbH Coswig (Anhalt)
 
Ö 8
Abschluss einer Kooperationsvereinbarung zur Bildung einer Naturpark-Kommune

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

COS-BV-192/2020
Ö 9
Forderung eines kommunalen Rettungsschirms „Schlankes Land, schlanker Landkreis - starke Städte und Gemeinden“

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-190/2020
Ö 10
Doppelhaushalt 2021/2022 – Bestätigung zur Aufstellung eines Doppelhaushaltes

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-194/2020
Ö 11
Annahme von Spenden an die Stadt Coswig (Anhalt) im Haushaltsjahr 2020

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-193/2020
Ö 12
Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Coswig (Anhalt)

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-114/2019
Ö 13
Abwägungsbeschluss zur Einziehung eines Teilstückes der Straße "Am Wasserturm" nach § 8 Straßengesetz Sachsen-Anhalt (StrG LSA)

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-115/2019
Ö 14
Einziehung eines Teilstückes der Straße "Am Wasserturm" nach § 8 Straßengesetz Sachsen-Anhalt (StrG LSA)

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-084/2019
Ö 15
Auflösung der kommunalen Einrichtung Jugendclub (ehemaliges "Eiscafè Münzberg") in Klieken gem. § 45 Abs. 2 Nr. 9 KVG LSA

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-110/2019
Ö 16
Auflösung der kommunalen Einrichtung Trauerhalle in Buko gem. § 45 Abs. 2 Nr. 9 KVG LSA

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

COS-BV-164/2020
Ö 17
Auflösung der kommunalen Einrichtung Trauerhalle in Düben gem. § 45 Abs. 2 Nr. 9 KVG LSA

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 12, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-165/2020
Ö 18
Auflösung der kommunalen Einrichtung Trauerhalle in Grochewitz gem. § 45 Abs. 2 Nr. 9 KVG LSA

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-166/2020
Ö 19
Auflösung der kommunalen Einrichtung Trauerhalle in Hundeluft gem. § 45 Abs. 2 Nr. 9 KVG LSA

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-167/2020
Ö 20
Auflösung der kommunalen Einrichtung Trauerhalle in Ragösen gem. § 45 Abs. 2 Nr. 9 KVG LSA

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-168/2020
Ö 21
Auflösung der kommunalen Einrichtung Trauerhalle in Senst gem. § 45 Abs. 2 Nr. 9 KVG LSA

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-169/2020
Ö 22
Auflösung der kommunalen Einrichtung Trauerhalle in Serno gem. § 45 Abs. 2 Nr. 9 KVG LSA

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-170/2020
Ö 23
Auflösung der kommunalen Einrichtung Trauerhalle in Stackelitz gem. § 45 Abs. 2 Nr. 9 KVG LSA

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 15, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-171/2020
Ö 24
Auflösung der kommunalen Einrichtung Trauerhalle in Luko gem. § 45 Abs. 2 Nr. 9 KVG LSA

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-172/2020
Ö 25
Auflösung der kommunalen Einrichtung Trauerhalle in Weiden gem. § 45 Abs. 2 Nr. 9 KVG LSA

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 16, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-174/2020
Ö 25.1
Städtebaulicher Vertrag Fa. Wehr GmbH zur Sicherung der verkehrstechnischen Erschließung

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 11, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

COS-BV-180/2020
Ö 26
Widerspruch des Bürgermeisters gegen den Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses COS-BV-133/2019 betreffend die parallele Nutzung von kommunalen Kindereinrichtungen der Stadt Coswig (Anhalt)

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

COS-BV-177/2020
Ö 27
Antrag auf parallele Nutzung von kommunalen Kindereinrichtungen der Stadt Coswig (Anhalt)

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

COS-BV-178/2020
Ö 28
Bestellung eines Gleichstellungsbeauftragten

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-175/2020
Ö 29
Grundsatzbeschluss zur Umwandlung des Eigenbetriebes Stadtwerke Coswig (Anhalt) in einen Regiebetrieb bzw. Eingliederung in den „städtischen Bauhof“; Beauftragung des Bürgermeisters zur Anfertigung einer Analyse

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 6, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

COS-BV-191/2020
Ö 30
Anfragen, Anregungen und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:26 Uhr

N 1
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