Sitzung
COS-STR-24-2012
Mandant
Stadt Coswig (Anhalt)
Gremium
Stadtrat der Stadt Coswig (Anhalt)
Raum
Stadt Coswig (Anhalt), im Ratssaal, Am Markt 1
Datum
11.10.2012
Zeit
17:00-19:05 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit. Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 2
Ehrung von Schülern der Musikschule für besondere Leistungen
 
Ö 3
Ehrung von Schülern der Grundschulen für besondere Leistungen
 
Ö 4
Hinweis auf den § 31 GO LSA "Mitwirkungsverbot" zu Tagesordnungspunkten dieser Sitzung
 
Ö 5
Bestätigung der Niederschrift der 17. Sitzung des Stadtrates vom 24.7.2012
 
Ö 6
Bericht der Bürgermeisterin über die Arbeit der Verwaltung und Bekanntmachung der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
 
Ö 7
Anfragen der Stadträte zum Bürgermeisterbericht
 
Ö 8
Einwohnerfragestunde (Zeitlimit 30 min.) PAUSE
 
Ö 9
Wahl des Ortsbürgermeisters für die Ortschaft Zieko und Bestätigung durch den Stadtrat

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

COS-BV-507/2012
Ö 10
Wahl des stellvertretenden Ortsbürgermeisters der Ortschaft Zieko und Bestätigung durch den Stadtrat

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-508/2012
Ö 11
Wahl des/r Ortsbürgermeisters/in für die Ortschaft Köselitz und Bestätigung durch den Stadtrat

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-465/2012
Ö 12
Wahl des/r stellvertretenden Ortsbürgermeisters/in der Ortschaft Köselitz und Bestätigung durch den Stadtrat

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-466/2012
Ö 13
3. Änderungssatzung der Hauptsatzung der Stadt Coswig (Anhalt)

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-016/2009/3
Ö 14
1. Änderung der Entgeltordnung für die Benutzung der gemeindlichen Einrichtungen in der Ortschaft Zieko

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-359/2011/1
Ö 15
1. Änderung der Entgeltordnung für die Benutzung der gemeindlichen Einrichtungen in der Ortschaft Buko

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-358/2011/1
Ö 16
Jahresrechnung 2009 - Prüfung und Entlastung Ortschaft Stackelitz

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

COS-BV-511/2012
Ö 17
Jahresrechnung 2009 - Prüfung und Entlastung Ortschaft Klieken

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

COS-BV-512/2012
Ö 18
Jahresrechnung 2009 - Prüfung und Entlastung Ortschaft Düben

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-513/2012
Ö 19
Jahresrechnung 2009 - Prüfung und Entlastung Ortschaft Möllensdorf

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-514/2012
Ö 20
Jahresrechnung 2009 - Prüfung und Entlastung Ortschaft Ragösen

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

COS-BV-515/2012
Ö 21
Jahresrechnung 2009 - Prüfung und Entlastung Ortschaft Jeber-Bergfrieden

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

COS-BV-516/2012
Ö 22
Jahresrechnungen 2009 und 2010 - Prüfung und Entlastung Ortschaft Thießen

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

COS-BV-517/2012
Ö 23
Jahresrechnung 2009 - Prüfung und Entlastung Ortschaft Bräsen

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-518/2012
Ö 24
Jahresrechnung 2009 - Prüfung und Entlastung Ortschaft Hundeluft

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-519/2012
Ö 25
Produktplan und zugeordnete Kostenstellen für die Stadt Coswig (Anhalt) ab 2013

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-528/2012
Ö 26
Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Coswig (Anhalt) hier: 2. Änderungsatzung der Satzung vom 06.07.2006 über die Erhebung von einmaligen Beiträgen für die öffentlichen Verkehrsanlagen im Gebiet der Stadt Coswig

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-223/2006/2
Ö 27
Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 16 "ehemaliges Zündholzwerk", Coswig (Anhalt)
- Abwägungsbeschluss

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-522/2012
Ö 28
Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 16 "ehemaliges Zündholzwerk", Coswig (Anhalt)
-Satzungsbeschluss

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-523/2012
Ö 29
1. Änderung, zugleich Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 3 "Gewerbegebiet Haide Feld", Coswig (Anhalt) OT Klieken
- Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

COS-BV-526/2012
Ö 30
Bebauungsplan "Windenergieanlagenpark Luko" Coswig (Anhalt) Ortschaft Thießen Ortsteil Luko
- Städtebaulicher Vertrag

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

COS-BV-527/2012
Ö 31
Bebauungsplan "Windenergieanlagenpark Luko" Coswig (Anhalt) Ortschaft Thießen Ortsteil Luko
- Erschließungsvertrag

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

COS-BV-533/2012
Ö 32
Bebauungsplan "Windenergieanlagenpark Luko" Coswig (Anhalt) Ortschaft Thießen Ortsteil Luko
- Baulastenvertrag

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

COS-BV-534/2012
Ö 33
Bebauungsplan "Windenergieanlagenpark Luko" Coswig (Anhalt) Ortschaft Thießen Ortsteil Luko
- Gestattungsvertrag Kabelrechte

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

COS-BV-535/2012
Ö 34
Bebauungsplan "Windenergieanlagenpark Luko" Coswig (Anhalt) Ortschaft Thießen Ortsteil Luko
- Gestattungsvertrag Wegerechte

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

COS-BV-536/2012
Ö 35
Bebauungsplan "Windenergieanlagenpark Luko" Coswig (Anhalt) Ortschaft Thießen Ortsteil Luko
- Gestattungsvertrag Kabel- und Wegerechte für Gemarkung Luko Flur 3, Flurstück 164

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

COS-BV-537/2012
Ö 36
Bebauungsplan "Windenergieanlagenpark Luko" Coswig (Anhalt) Ortschaft Thießen Ortsteil Luko
- Baulastenvertrag für Gemarkung Luko, Flur 3, Flurstück 164

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

COS-BV-538/2012
Ö 37
Anfragen, Anregungen und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:03 Uhr

N 1
gesperrte Information
 
N 2
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