Sitzung
COS-STR-11-2021
Mandant
Stadt Coswig (Anhalt)
Gremium
Stadtrat der Stadt Coswig (Anhalt)
Raum
Stadt Coswig (Anhalt), im Lindenhof, Schloßstraße 19
Datum
11.02.2021
Zeit
17:00-18:19 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr |
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Ö 1 | Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit. Bestätigung der Tagesordnung | ||
Ö 2 | Hinweis auf den § 33 KVG LSA "Mitwirkungsverbot" zu Tagesordnungspunkten dieser Sitzung | ||
Ö 3 | Bestätigung der Niederschrift der 10. Sitzung des Stadtrates vom 26.11.2020
Beschluss: unverändert beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0 | ||
Ö 4 | Bekanntmachung der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse sowie der nicht öffentlichen Beschlüsse aus der letzten Stadtratssitzung | ||
Ö 5 | Einwohnerfragestunde (Zeitlimit 60 min.) | ||
Ö 6 | Beitrittsbeschluss zur Genehmigungsverfügung des Landkreises Wittenberg zur Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022
Beschluss: unverändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | COS-BV-256/2021 | |
Ö 7 | 1. Änderungssatzung der Satzung zur Erhebung von Umlagen für die Unterhaltung der öffentlichen Gewässer 1. und 2. Ordnung in der Stadt Coswig(Anhalt) einschließlich ihrer Ortschaften (Umlagesatzung 2019)
Beschluss: unverändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | COS-BV-187/2020/1 | |
Ö 8 | Antrag auf Bildung eines zeitweiligen beratenden Ausschusses zur Organisationsuntersuchung („Organisationsausschuss“) gemäß § 46 Abs. 1 KVG LSA
Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 14, Enthaltungen: 2, Befangen: 0 | COS-AN-253/2020 | |
Ö 9 | Anfragen, Anregungen und Mitteilungen | ||
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:45 Uhr |
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N 1 | gesperrte Information | ||
N 2 | gesperrte Information | ||
N 3 | gesperrte Information |