SessionNet | Stadtrat der Stadt Coswig (Anhalt) - 04.12.2014

Sitzung

COS-STR-04-2014

Mandant

Stadt Coswig (Anhalt)

Gremium

Stadtrat der Stadt Coswig (Anhalt)

Raum

Stadt Coswig (Anhalt), im Ratssaal, Am Markt 1

Datum

04.12.2014

Zeit

17:00-18:45 Uhr

Pressemitteilung

Niederschrift öffentlich SR

Bürgermeisterbericht

Vorlage Coswig

Vorlage mit Abstimmung Coswig

COS-BV-116/2014

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage Coswig

Vorlage mit Abstimmung Coswig

Entschädigungssatzung für ehrenamtlich Tätige und Berufene Bürger

Synopse Entschädigung ehrenamtl. Bürger

COS-BV-102/2014

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage Coswig

Vorlage mit Abstimmung Coswig

Entschädigungssatzung

Synapse

COS-BV-107/2014

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage Coswig

Vorlage mit Abstimmung Coswig

Steuersatzung

COS-BV-110/2014

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage Coswig

Vorlage mit Abstimmung Coswig

1. Änderungssatzung

Leseexemplar Hundesteuersatzung

COS-BV-280/2010/1

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage Coswig

Vorlage mit Abstimmung Coswig

Antrag mit Lageplan

COS-BV-118/2014

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Vorlage Coswig

Vorlage mit Abstimmung Coswig

Antrag mit Lageplan

COS-BV-119/2014

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage Coswig

Vorlage mit Abstimmung Coswig

Anlage Biotoptypen

Anlage Planzeichnung Vorentwurf

Begründung Teil 1

Begründung Teil 2

Ergebniss der Ausbreitungsrechnung

Schutzgebiete

COS-BV-120/2014

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage Coswig

Vorlage mit Abstimmung Coswig

Begründung

Plan

COS-BV-121/2014

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage Coswig

Vorlage mit Abstimmung Coswig

Feststellung des Jahresabschlusses des Wirtschaftsjahres 2013 und Entlastung des Betriebsleiters

COS-BV-104/2014

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage Coswig

Vorlage mit Abstimmung Coswig

Anlage 1 Abrechnung Vorjahre 2012-2014

Anlage 2 Gebührenkalkulation 2015-2017

Anlage 3 Einwohnerstatistik

COS-BV-093/2014

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage Coswig

Vorlage mit Abstimmung Coswig

COS-BV-094/2014

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage Coswig

Vorlage mit Abstimmung Coswig

Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Stadtwerke Coswig (Anhalt)

COS-BV-105/2014

Beschluss: unverändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage Coswig

Vorlage mit Abstimmung Coswig

Benutzerverpflichtung für überlassene Endgeräte

COS-BV-100/2014

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1 Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit. Bestätigung der Tagesordnung

Ö 2 Hinweis auf den § 33 KVG LSA "Mitwirkungsverbot" zu Tagesordnungspunkten dieser Sitzung

Ö 3 Bestätigung der Niederschrift der 2. Sitzung des Stadtrates vom 18.9.2014

Ö 4 Bericht der Bürgermeisterin über die Arbeit der Verwaltung und Bekanntmachung der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse sowie der nichtöffentlichen Beschlüsse aus der letzten Stadtratssitzung

Ö 5 Anfragen der Stadträte zum Bürgermeisterbericht

Ö 6 Einwohnerfragestunde (Zeitlimit 30 min.)

Ö 17:53 Uhr bis 18.00 Uhr - PAUSE

Ö 7 Vereidigung und Ernennung zum Ehrenbeamten auf Zeit

Ö 8 VO2 Dok.Gültigkeit der Ergänzungswahl des Ortschaftsrates Wörpen vom 12.10.2014

Ö 9 VO4 Dok.Satzung zur Entschädigung für in ein Ehrenamt oder zu sonstiger ehrenamtlicher Tätigkeit Berufene der Stadt Coswig (Anhalt)

Ö 10 VO4 Dok.Satzung über die Entschädigung für Ehrenbeamte und sonstige ehrenamtlich Tätige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Coswig (Anhalt)

Ö 11 VO3 Dok.Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Coswig (Anhalt) und ihrer Ortschaften für das Haushaltsjahr 2015

Ö 12 VO4 Dok.1. Änderungssatzung der Hundesteuersatzung der Stadt Coswig (Anhalt)

Ö 13 VO3 Dok.Bebauungsplan Nr. 21/1 "Schwarzer Weg Nord"Aufstellungsbeschluss

Ö 14 VO3 Dok.Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 21/2 "Schwarzer Weg Süd" Entscheidung über den Antrag gem. § 12 Abs. 2 BauGB / Aufstellungsbeschluss

Ö 15 VO8 Dok.Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 29 "Schweinehaltung Düben" - Änderung des Geltungsbereiches / Bestätigung und Freigabe des Vorentwurfes

Ö 16 VO4 Dok.Flächennutzungsplan Düben - Einleitung des Verfahrens zur 2. Änderung / Bestätigung und Freigabe des Vorentwurfes

Ö 17 VO3 Dok.Feststellung des Jahresabschlusses des Wirtschaftsjahres 2013 des Eigenbetriebes Stadtwerke Coswig (Anhalt) und Entlastung des Betriebsleiters.

Ö 18 VO5 Dok.Kalkulation der Trinkwassergebühren der Stadt Coswig (Anhalt) für die Jahre 2015 - 2017

Ö 19 VO2 Dok.Festlegung der Trinkwassergebühren der Stadt Coswig (Anhalt) für die Jahre 2015 - 2017 auf der Grundlage der vorliegenden Trinkwasserkalkulation

Ö 20 VO3 Dok.Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Stadtwerke Coswig (Anhalt)

Ö 21 VO3 Dok.Einführung des Programmes Session-Mandatos - die papierlose Sitzungsarbeit in der Stadt Coswig (Anhalt)

Ö 22 Anfragen, Anregungen und Mitteilungen

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:20 Uhr

N 1 gesperrte Information

N 2 gesperrte Information

N 3 gesperrte Information

N 4 gesperrte Information